Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 03.05.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:20
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 3.1  
Ehrung von Herrn Manfred Mielisch - ausgezeichnet mit der Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland -    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 18. SVV am 01.03.2002    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Benutzer- und Entgeltordnung für das Jugendclubhaus "East Side"
SVV/0564/2001 (Neu)  
Ö 12  
Eintrittspreisfestlegung zur "Wahl der Rosenkönigin" 2002
SVV/0646/2002  
Ö 13  
Eintrittspreisfestlegung für die Rosengartenfesttage 2002
SVV/0645/2002  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt folgende Eintrittspreise in Euro für die Rosengartenfesttage 2002:

 

Tarifgruppe              Freitag              Samstag              Sonntag

              28.06.02              29.06.02              30.06.02

 

I              3,00              6,00              5,00

IA              9,00

II              2,00              5,00              4,00

III              1,50              3,00              2,50

Familienkarte              8,00              16,00              14,00

Reisegruppen              2,00/Person              4,00/Person              3,50/Person

 

Im Vorverkauf reduziert sich der Preis je Karte um 0,50 Euro.

 

Die Kassierung am Freitag, dem 28. 6. 2002 wird aufgrund der verschiedenen Programmpunkte zeitlich gestaffelt:

08:30 - 12:00 Uhr: 1,00 Euro/Person (keine Berücksichtigung der Tarife)

12:00 - 16:00 Uhr: siehe Tarifgruppen

ab 18:00 Uhr: 10,00 Euro/Person (keine Berücksichtigung der Tarife)

 

   
    08.04.2002 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmung: 6/0/0

   
    16.04.2002 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

   
    03.05.2002 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt folgende Eintrittspreise in Euro für die Rosengartenfesttage 2002:

 

Tarifgruppe              Freitag              Samstag              Sonntag

              28.06.02              29.06.02              30.06.02

 

I              3,00              6,00              5,00

IA              9,00

II              2,00              5,00              4,00

III              1,50              3,00              2,50

Familienkarte              8,00              16,00              14,00

Reisegruppen              2,00/Person              4,00/Person              3,50/Person

 

Im Vorverkauf reduziert sich der Preis je Karte um 0,50 Euro.

 

Die Kassierung am Freitag, dem 28. 6. 2002 wird aufgrund der verschiedenen Programmpunkte zeitlich gestaffelt:

08:30 - 12:00 Uhr: 1,00 Euro/Person (keine Berücksichtigung der Tarife)

12:00 - 16:00 Uhr: siehe Tarifgruppen

ab 18:00 Uhr: 10,00 Euro/Person (keine Berücksichtigung der Tarife)

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

Ö 14  
Beschluss über den Beginn vorbereitender Untersuchungen nach § 141 Abs. 1 und 3 BauGB für das geplante Sanierungsgebiet "Innenstadt" im Rahmen des Programms "Stadtumbau Ost"
SVV/0614/2002 (Neu)  
Ö 15  
Beschluss über den Beginn vorbereitender Untersuchungen nach § 141 Abs. 1 und 3 BauGB für das geplante Sanierungsgebiet "Nordost" im Rahmen des Programms "Stadtumbau Ost"
SVV/0616/2002 (Neu)  
Ö 16  
Beschluss über die Erarbeitung einer städtebaulichen Rahmenplanung für das Gebiet Skurumer Straße / C.-A.-Groeschke-Straße im Rahmen des Programms "Stadtumbau Ost"
SVV/0617/2002 (Neu)  
Ö 17  
Stadtumbauprogramm Forst (Lausitz) hier: Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB
SVV/0647/2002 (Neu)  
Ö 18  
Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Domsdorf
SVV/0632/2002 (Neu)  
Ö 19  
1. Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB, Ortslage Eulo 2. Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Eulo
SVV/0634/2002 (Neu)  
Ö 20  
1. Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmenG für die Ortslage Mexiko 2. Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Mexiko
SVV/0636/2002 (Neu)  
Ö 21  
Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Neuansiedlung Horno"
SVV/0637/2002 (Neu)  
Ö 22  
Beschluss zur 3. komplexen Änderung und Neuzeichnung des Flächennutzungsplanes
SVV/0644/2002 (Neu)  
Ö 23  
1. Aufhebungsbeschluss zur Satzung über den "Vorhaben- und Erschließungsplan zur Errichtung eines Bau-, Hobby-, Garten- und Heimwerkermarktes" auf dem Grundstück Gubener Straße 35 in Forst (Lausitz) 2. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel an der Gubener Straße"
SVV/0660/2002  
Ö 24  
Weitere Verfahrensweise und Information der freiwilligen Meinungsäußerung zum geplanten Wochenendhausgebiet Eulo-Nord Vorlage wird nachgereicht
SVV/0662/2002  
Ö 25  
Jahresrechnung 2001
SVV/0649/2002  
Ö 26  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV. Quartal 2001
SVV/0635/2002  
Ö 27  
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