Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 06.06.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 11.05.2005    
Ö 6  
Termine für die Stadtverordnetenversammlungen und für die Ausschüsse für das II. Halbjahr 2005    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
1. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Rattey, Karin)
Enthält Anlagen
SVV/0445/2005  
Ö 9  
Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Kreische)
Enthält Anlagen
SVV/0438/2005  
Ö 10  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0440/2005  
Ö 11  
1. Beschluss zur Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmenG für die Ortslage Keune in der Fassung der 1. Änderung 2. Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Keune 2.1 Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2.2 Satzungsbeschluss (Verfasser : Herr Olheide)
Enthält Anlagen
SVV/0286/2004/neu  
Ö 12  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten - Sondernutzungssatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0383/2005/neu  
Ö 13  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) - Sondernutzungsgebührensatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0382/2005/neu  
Ö 14  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für die Ortslage Sacro im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB auf der Grundlage des 1. Änderungsverfahrens zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für die Ortslage Sacro (Verfasser : Herr Olheide)
SVV/0405/2005  
Ö 15  
Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes "An der Gubener Straße" auf der Grundlage des § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen eines vereinfachten Verfahrens (Verfasser : Herr Olheide)
SVV/0418/2005  
Ö 16  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2005/2006 (Verfasser : Edith Lehmann)
Enthält Anlagen
SVV/0442/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2005/2006.

   
    06.06.2005 - Hauptausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Herr Averdiek fragte, ob es zu dem damals gefassten Beschluss Widersprüche gab

Herr Averdiek fragte, ob es zu dem damals gefassten Beschluss Widersprüche gab.

Herr Dr. Kaiser bemerkte, dass es Widersprüche gab. Die zuständige Stelle ist dafür das Staatliche Schulamt. Die Stadt Forst hat auf Anfrage der Widerspruchsstelle eine Zuarbeit übergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis: 6/4/0, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 6/4/0, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    13.06.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2005/2006.

 

Abstimmungsergebnis: 13/9/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 13/9/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 17  
Benutzungsordnung für das Internetcafé des Hort- und Freizeithauses Frankfurter Straße 48 in 03149 Forst (Verfasser : Lehmann, Edith)
Enthält Anlagen
SVV/0429/2005  
Ö 18  
Änderung von Schulbezeichnungen (Verfasser : Lehmann, Edith)
SVV/0430/2005  
Ö 19  
Auflösung Hort "Pfiffikus" (Keune) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
Enthält Anlagen
SVV/0409/2005  
Ö 20  
Überführung von Kindertagesstätten in freie Trägerschaft Überführung der Kindertagesstätte "Regenbogen", Lerchenstraße 14/16 Überführung der Kindertagesstätte "Waldhaus", Märkische Str. 26 (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
Enthält Anlagen
SVV/0453/2005  
Ö 21  
Bewerbung der Stadt Forst (Lausitz) zur Ausrichtung des Brandenburg-Tages 2006 (Verfasser : Rennhak)
SVV/0444/2005  
Ö 22  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Luter)
SVV/0437/2005  
Ö 23  
Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2005 und Höchstbetrag der Kassenkredite (Verfasser : Herr Hans)
SVV/0452/2005  
Ö 24  
Anfragen    
N 24.1     Abstimmung zur Tagesordnung - Nichtöffentlicher Teil -      
N 25     Planung Neubau und Sanierung Schmutzwasserkanal Triebeler Straße / Skurumer Straße und Kiefernweg / Stephanweg (Verfasser : Frau Köhler)      
N 26     Stundungsantrag entsprechend § 222 AO zu Erschließungsbeiträgen, Straßenbaubeiträgen und Kanalanschlussbeiträgen Gutsweg/Kölziger Weg und Antrag auf Erlass der Stundungszinsen gemäß § 227 AO (Verfasser : Frau Baerwald)      
N 26.1     Vollzug der Abgabenordnung hier: Ablehnung des Antrages auf Erlass der Sondernutzungsgebühren und der Stellplatzablösesumme für das Bauvorhaben Thumstraße/Gerberstraße/Beethovenstraße/Promenade (Verfasser : Frau Baerwald)      
N 27     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Promenade 24, Flur 16, Flurstücke 393/92 und 456 (Verfasser : Heymel, Roswitha)      
N 28     Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 42, Flurstück 754 (Verfasser : Heymel)      
N 29     Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 42, Flurstück 754 (Verfasser : Heymel)      
N 30     Kündigung eines Ansiedlungsvertrages und Rückforderung eines Zuschusses (Verfasser : Lamm)      
N 31     Vertragsentwurf zur Überführung der Kindertagesstätte "Waldhaus", Märkische Straße 26 in 03149 Forst zum 1. Januar 2006 an den Verein "Kinderträume Forst (Lausitz)" e. V. (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)      
N 32     Vertragsentwurf zur Überführung der Kindertagesstätte "Regenbogen", Lerchenstraße 14/16 in 03149 Forst zum 1. Januar 2006 an den Verein "IHR & WIR NATURKINDER" e. V. (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)      
N 33     Anfragen