Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 18. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 05.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05
Raum: Bürgerzentrum "Restaurant Lausitz"
Ort: Kleine Amtstraße 1, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 17. Sitzung am 24.10.2005    
Ö 5  
Informationen zum Bauvorhaben Einkaufszentrum Promenade    
Ö 6  
Wirtschaftsplan 2006 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" (Verfasser : Herr Krahl)
SVV/0582/2005  
Ö 7  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwasserabgabensatzung (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0559/2005  
Ö 8  
1. Änderungssatzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) (Verfasser : Herr Seidel Verfasser 2: Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0561/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 1. Änderungssatzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung).

 

Die Gebührenkalkulationen entsprechend der Anlagen 2 und 3 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    05.12.2005 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/2/2

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/2/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/3

   
    07.12.2005 - Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Vorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Vorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 8/1/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 8/1/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    16.12.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 1. Änderungssatzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung).

 

Die Gebührenkalkulationen entsprechend der Anlagen 2 und 3 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 20/0/3, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 20/0/3, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0538/2005  
Ö 10  
Grundsatzentscheidung zur Standortverlagerung der evangelischen Kindertagesstätte Forst (Verfasser : Bossert, Bettina)
SVV/0548/2005  
Ö 11  
Nachtragsstellenplan 2005/1 (Verfasser : Frau Görs)
SVV/0547/2005  
Ö 12  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III.Quartal 2005 (Verfasser : Frau Hess)
SVV/0544/2005  
Ö 13  
Allgemeine Informationen zu Projekten und Maßnahmen    
Ö 14  
Anfragen, Sonstiges    
N 15     Allgemeine Informationen zu Projekten und Maßnahmen      
N 16     Vollzug der Abgabenordnung (AO) hier: Teilerlass eines Erschließungsbeitrages aus sachlichen Billigkeitsgründen gemäß § 227 AO (Verfasser : Frau Baerwald)      
N 17     Erwerb eines Grundstückes (Verfasser : Lamm, Egbert)      
N 18     Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Keunescher Kirchweg, Flur 33, Flurstück 1434 mit ca. 800 m² (Verfasser : Heymel, Roswitha)      
N 19     Kostenlose Übertragung der Sportplatzanlage auf dem Gelände des Hammer - Groeschke - Platzes an den TV 1861 Forst e.V. (Verfasser : Heymel, Roswitha)      
N 20     Anfragen, Sonstiges