Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 18. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 05.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05
Raum: Bürgerzentrum "Restaurant Lausitz"
Ort: Kleine Amtstraße 1, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 17. Sitzung am 24.10.2005    
Ö 5  
Informationen zum Bauvorhaben Einkaufszentrum Promenade    
Ö 6  
Wirtschaftsplan 2006 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" (Verfasser : Herr Krahl)
SVV/0582/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" (Anlage 2 - 7) für das Jahr 2006. Die Zusammenstellung nach § 15 Abs. 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    05.12.2005 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Der Beschlussvorschlag wurde geändert

Der Beschlussvorschlag wurde geändert.

 

Über die Anlage 2 und 3 wurde abgestimmt:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/0/4

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/1/2

 

Die restlichen Anlagen (Anlage 4 bis 7) wurden zur Kenntnis genommen.

   
    07.12.2005 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Vorlage mit den genannten Änderungen zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Vorlage mit den genannten Änderungen zu.

 

Abstimmungsergebnis: 7/0/2, mehrheitlich, gemäß Änderung angenommen

Abstimmungsergebnis: 7/0/2, mehrheitlich, gemäß Änderung angenommen

Ö 7  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwasserabgabensatzung (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0559/2005  
Ö 8  
1. Änderungssatzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) (Verfasser : Herr Seidel Verfasser 2: Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0561/2005  
Ö 9  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0538/2005  
Ö 10  
Grundsatzentscheidung zur Standortverlagerung der evangelischen Kindertagesstätte Forst (Verfasser : Bossert, Bettina)
SVV/0548/2005  
Ö 11  
Nachtragsstellenplan 2005/1 (Verfasser : Frau Görs)
SVV/0547/2005  
Ö 12  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III.Quartal 2005 (Verfasser : Frau Hess)
SVV/0544/2005  
Ö 13  
Allgemeine Informationen zu Projekten und Maßnahmen    
Ö 14  
Anfragen, Sonstiges    
N 15     Allgemeine Informationen zu Projekten und Maßnahmen      
N 16     Vollzug der Abgabenordnung (AO) hier: Teilerlass eines Erschließungsbeitrages aus sachlichen Billigkeitsgründen gemäß § 227 AO (Verfasser : Frau Baerwald)      
N 17     Erwerb eines Grundstückes (Verfasser : Lamm, Egbert)      
N 18     Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Keunescher Kirchweg, Flur 33, Flurstück 1434 mit ca. 800 m² (Verfasser : Heymel, Roswitha)      
N 19     Kostenlose Übertragung der Sportplatzanlage auf dem Gelände des Hammer - Groeschke - Platzes an den TV 1861 Forst e.V. (Verfasser : Heymel, Roswitha)      
N 20     Anfragen, Sonstiges