Abstimmung über die Beschlussvorlage Nr. SVV/0613/2006(neu)/1:

1.      Die Stadtverordnetenversammlung beschließt über die Änderungen des Haushaltsplanes 2006 (im Verwaltungshaushalt) entsprechend Anlage 1 der Vorlage Nr. SVV/0613/2006(neu).
 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0, (ursprüngliche Anlage 1 beschlossen)

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

2.      Das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2006 wird in der vorgelegten Fassung entsprechend Anlage 2 der Vorlage Nr. SVV/0613/2006(neu) mit den entsprechenden bestätigten Änderungen aus diesem Wirtschafts- und Finanzausschuss beschlossen.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/1/3, (ursprüngliche Anlage 2 + beschlossene Änderungen aus WuF)

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/1/2

3.      Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006 wird entsprechend Anlage 3 der Vorlage Nr. SVV/0613/2006(neu) mit Haushaltsplan (unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1 der Vorlage Nr. SVV/0613/2006(neu) und Anlagen beschlossen.
 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/0/4, (ursprüngliche Anlage 3 beschlossen)

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/3

Herr Richter bat um die Protokollnotiz, dass er der Finanzierung der Baumaßnahme Evangelischer Kindergarten am Standplatz der ehemaligen Grundschule Eulo nicht zustimmt.

4.      Die Finanzplanung für die Jahre 2005-2009 entsprechend Anlage 4 der Vorlage Nr. SVV/0613/2006(neu) wird zur Kenntnis genommen.

Beschlussvorschlag:

1.      Die Stadtverordnetenversammlung beschließt über die Änderungen des Haushaltsplanes 2006 (im Verwaltungshaushalt) entsprechend Anlage 1 der Vorlage Nr. SVV/0613/2006(neu).

2.      Das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2006 wird in der vorgelegten Fassung entsprechend Anlage 2 der Vorlage Nr. SVV/0613/2006(neu) beschlossen.

3.      Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006 wird entsprechend Anlage 3 der Vorlage Nr. SVV/0613/2006(neu) mit Haushaltsplan (unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1 der Vorlage Nr. SVV/0613/2006(neu) und Anlagen beschlossen.

4.      Die Finanzplanung für die Jahre 2005 - 2009 entsprechend Anlage 4 der Vorlage Nr. SVV/0613/2006(neu) wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnisse des Hauptausschusses zu den einzelnen Punkten der Beschlussvorlage SVV/0613/2006(neu):

1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt über die Änderungen des Haushaltsplanes  

    2006 (im Verwaltungshaushalt) entsprechend Anlage 1 der Vorlage SVV/0613/2006(neu)

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig angenommen

2. Das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2006 wird in der vorgelegten  

    Fassung entsprechend Anlage 2 der Vorlage SVV/0613/2006(neu) beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 5/4/1, mehrheitlich angenommen

3. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006 wird  

    entsprechend Anlage 3 der Vorlage SVV/0613/2006(neu) mit Haushaltsplan (unter  

    Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1 der Vorlage 

    SVV/0613/2006(neu) und Anlagen beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 5/2/3, mehrheitlich angenommen

4. Die Finanzplanung für die Jahre 2005 – 2009 entsprechend Anlage 4 der Vorlage  

    SVV/0613/2006(neu) wird zur Kenntnis genommen

Beschlussvorschlag:

1.         Die Stadtverordnetenversammlung beschließt über die Änderungen des Haushaltsplanes 2006 (im Verwaltungshaushalt) entsprechend Anlage 1 der Vorlage Nr. SVV/0613/2006(neu).

2.A Das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2006 wird in der vorgelegten Fassung entsprechend Anlage 2. A = Variante A beschlossen.

3.         Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006 wird entsprechend Anlage 3 der Vorlage Nr. SVV/0613/2006(neu) mit Haushaltsplan (unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1 der Vorlage Nr. SVV/0613/2006(neu) und Anlagen beschlossen.

4.A    Die Finanzplanung für die Jahre 2005 - 2009 entsprechend Anlage 4.A wird zur Kenntnis genommen.

5.      Das Investitionsprogramm für die Jahre 2005 – 2009 als Anlage im Haushaltsplan wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen.

Abstimmungsergebnisse:

1.      Die Stadtverordnetenversammlung beschließt über die Änderungen des Haushaltsplanes 2006 (im Verwaltungshaushalt) entsprechend Anlage 1 der Vorlage Nr. SVV/0613/2006(neu).

Abstimmungsergebnis: 26/0/2, mehrheitlich angenommen

2.A               Das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2006 wird in der vorgelegten Fassung entsprechend Anlage 2. A = Variante A beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 16/12/0, mehrheitlich angenommen

3.              Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006 wird entsprechend Anlage 3 der Vorlage Nr. SVV/0613/2006(neu) mit Haushaltsplan (unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1 der Vorlage Nr. SVV/0613/2006(neu) und Anlagen beschlossen.

              Abstimmungsergebnis: 16/6/6, mehrheitlich angenommen

4.A              Die Finanzplanung für die Jahre 2005 –2009 entsprechend Anlage 4. A

              wird zur Kenntnis genommen

5.             Das Investitionsprogramm für die Jahre 2005 – 2009 als Anlage im Haushaltsplan wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 16/0/12, mehrheitlich angenommen