Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 23. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	23. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium:	Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 10.04.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 19:50
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 20. Sitzung am 23.01.2006 und der 22. Sitzung am 13.03.2006
Ö 5		Aufbau des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0627/2006
Ö 6		Aufnahme des Hortes der Evangelischen Grundschule Forst in den Kita-Bedarfsplan des Landkreises Spree-Neiße	SVV/0641/2006
Ö 7		Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0644/2006
Ö 8		1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz)	SVV/0391/2005/1
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage1. Die Anlage 2 Gegenüberstellung der alten und neuen Fassung zur Information.

	10.04.2006 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/1

	12.04.2006 - Hauptausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 8/0/0, einstimmig angenommen Abstimmungsergebnis: 8/0/0, einstimmig angenommen

	26.04.2006 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage1. Die Anlage 2 Gegenüberstellung der alten und neuen Fassung zur Information. Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 9		Informationen zu Projekten und Maßnahmen
Ö 10		Anfragen, Sonstiges
N 11		Übernahme von Geschäftsanteilen von der Krankenhaus Forst GmbH
N 12		Ankauf eines Grundstückes
N 13		Einstellung der Zahlung von Aufwandsentschädigungen an die Sicherheitspartner ab dem Jahr 2006
N 14		Beratung der Prioritätenliste für Ersatzinvestitionen bei Nichtbewilligung von beantragten Fördermitteln
N 15		Informationen über Projekte und Maßnahmen
N 16		Anfragen, Sonstiges