Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses

Bezeichnung:	21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium:	Bau- und Umweltausschuss
Datum:	Do, 02.03.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:15 - 19:00
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil
Ö 4		Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung
Ö 5		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung der Beethovenstraße, zwischen Thumstraße und Lindenstraße, nach § 8 BbgStrG	SVV/0623/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Teileinziehung der Beethovenstraße, zwischen Thumstraße und Lindenstraße. Der Bereich der Teileinziehung wird Fußgängerbereich. Von einer öffentlichen Bekanntmachung der Teileinziehung wird abgesehen, weil die Änderung von unwesentlicher Bedeutung ist (§ 8 Abs. 3 letzter Satz BbgStrG).

	02.03.2006 - Bau- und Umweltausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

	15.03.2006 - Hauptausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 8/0/1, mehrheitlich, lt Abstimmungsergebnis: 8/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

	26.04.2006 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Teileinziehung der Beethovenstraße, zwischen Thumstraße und Lindenstraße. Der Bereich der Teileinziehung wird Fußgängerbereich. Von einer öffentlichen Bekanntmachung der Teileinziehung wird abgesehen, weil die Änderung von unwesentlicher Bedeutung ist (§ 8 Abs. 3 letzter Satz BbgStrG). Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 6		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Änderung und Ergänzung der Allgemeinverfügung zur Teileinziehung Promenade / Gerberstraße / Beethovenstraße / Thumstraße / Cottbuser Straße - "Fußgängerbereich Promenade"	SVV/0624/2006
Ö 7		Bestätigung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung)	SVV/0625/2006
Ö 8		Anfragen und Mitteilungen
N 9		Abstimmung zur Tagesordnung nicht öffentlicher Teil
N 10		Anfragen und Mitteilungen