Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Planungsausschuss und dem Bau- und Umweltausschuss)  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Planungsausschuss und dem Bau- und Umweltausschuss)
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 16.10.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10
Raum: Feuerwehrgerätehaus Süd
Ort: Skurumer Straße 1a, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung (TOP 1 bis 4)    
Ö 4  
Neißezentrum für Wissen und Kultur NWK Bestätigung des Projektes
Enthält Anlagen
SVV/0780/2006  
Ö 5  
Abstimmung zur Tagesordnung (TOP 5 bis 14)    
Ö 6  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 25. Sitzung am 04.09.2006    
Ö 7  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0784/2006  
Ö 8  
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0391/2005/2  
Ö 9  
Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen in Kindertagesstätten der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0765/2006  
Ö 10  
Anfragen, Sonstiges    
N 11     Erlass des Kostenersatzes für Grundstücksanschlussleitungen gemäß § 227 der Abgabenordnung (AO)      
N 12     Erstattung von Hausanschlusskosten aufgrund erhöhter Aufwendungen der Umbindungen an die öffentliche Abwasseranlage      
N 13     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)      
N 14     Anfragen, Sonstiges