Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Planungsausschuss und dem Bau- und Umweltausschuss)

Bezeichnung:	26. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Planungsausschuss und dem Bau- und Umweltausschuss)
Gremium:	Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 16.10.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:10
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Süd
Ort:	Skurumer Straße 1a, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung (TOP 1 bis 4)
Ö 4		Neißezentrum für Wissen und Kultur NWK Bestätigung des Projektes	SVV/0780/2006
Ö 5		Abstimmung zur Tagesordnung (TOP 5 bis 14)
Ö 6		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 25. Sitzung am 04.09.2006
Ö 7		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)	SVV/0784/2006
Ö 8		2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz)	SVV/0391/2005/2
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordneten beschließen die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst (Lausitz). Die Gegenüberstellung der alten und neuen Fassung zur Information.

	16.10.2006 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

	18.10.2006 - Hauptausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 9/0/0

	03.11.2006 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordneten beschließen die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst (Lausitz). Die Gegenüberstellung der alten und neuen Fassung zur Information. Abstimmungsergebnis: 23/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 23/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 9		Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen in Kindertagesstätten der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0765/2006
Ö 10		Anfragen, Sonstiges
N 11		Erlass des Kostenersatzes für Grundstücksanschlussleitungen gemäß § 227 der Abgabenordnung (AO)
N 12		Erstattung von Hausanschlusskosten aufgrund erhöhter Aufwendungen der Umbindungen an die öffentliche Abwasseranlage
N 13		Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)
N 14		Anfragen, Sonstiges