Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Planungsausschuss und dem Bau- und Umweltausschuss)

Bezeichnung:	26. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Planungsausschuss und dem Bau- und Umweltausschuss)
Gremium:	Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 16.10.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:10
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Süd
Ort:	Skurumer Straße 1a, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung (TOP 1 bis 4)
Ö 4		Neißezentrum für Wissen und Kultur NWK Bestätigung des Projektes	SVV/0780/2006
Ö 5		Abstimmung zur Tagesordnung (TOP 5 bis 14)
Ö 6		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 25. Sitzung am 04.09.2006
Ö 7		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)	SVV/0784/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) laut Anlage.

	16.10.2006 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0 Ab 18:42 Uhr sind Frau Nitschke und Herr Müller an der Sitzung anwesend. Demzufolge sind wieder 6 Sachkundige Einwohner zugegen.

	18.10.2006 - Hauptausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 9/0/0

	03.11.2006 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) laut Anlage. Abstimmungsergebnis: 22/0/1, mehrheitlich, lt Abstimmungsergebnis: 22/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 8		2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz)	SVV/0391/2005/2
Ö 9		Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen in Kindertagesstätten der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0765/2006
Ö 10		Anfragen, Sonstiges
N 11		Erlass des Kostenersatzes für Grundstücksanschlussleitungen gemäß § 227 der Abgabenordnung (AO)
N 12		Erstattung von Hausanschlusskosten aufgrund erhöhter Aufwendungen der Umbindungen an die öffentliche Abwasseranlage
N 13		Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)
N 14		Anfragen, Sonstiges