Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 29.06.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 15:45
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Verpflichtung des Stadtverordneten Jürgen Rother
Ö 3		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 5		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 6		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift 27.04.2007
Ö 7		Bekanntmachungen
Ö 8		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 9		Besetzung der Ausschüsse
Ö 10		Bestätigung der Termine für die SVV und Ausschüsse II. Halbjahr 2007
Ö 11		Bericht des Bürgermeisters
Ö 12		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 13		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 14		Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtragsstellenplan 2007	SVV/0938/2007
Ö 15		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Lindenstraße/Lindenplatz (von Haus-Nr. 2 bis 6)	SVV/0930/2007
Ö 16		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung)	SVV/0933/2007
Ö 17		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) (Straßenbaubeitragssatzung)	SVV/0934/2007
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) (Straßenbaubeitragssatzung) lt. Anlage. Die Anlage ist Bestandteil der Satzung.

	07.06.2007 - Bau- und Umweltausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/1

	13.06.2007 - Hauptausschuss
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 8/0/1 mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

	29.06.2007 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) (Straßenbaubeitragssatzung) lt. Anlage. Die Anlage ist Bestandteil der Satzung. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 27/0/1, mehrheitlich lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 18		Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) (Erschließungsbeitragssatzung)	SVV/0932/2007
Ö 19		1. Änderung der Betriebsordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0931/2007
Ö 20		Betriebswirtschaftliche Untersuchung des Betriebsamtes
Ö 21		Anfragen
N 22		Sanierungsgebiet "Nordstadt" hier: Übernahme von Grundstücken in das Sanierungstreuhandvermögen
N 23		1. Änderung der Entgeltordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)
N 24		Betriebsführungsvertrag zur Abwasserbeseitigung zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Stadtwerke Forst GmbH
N 25		Verkauf
N 26		Verkauf
N 27		Anfragen