Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 27. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 29.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 18.01.2012    
Ö 5  
Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0668/2012  
Ö 6  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2012
Enthält Anlagen
SVV/0665/2012  
Ö 7  
Entscheidung über den Druck und Vertrieb des Amtsblattes für die Stadt Forst (Lausitz) sowie Neuausschreibung im Wege der freihändigen Vergabe nach VOL/A
SVV/0669/2012  
Ö 8  
Bestätigung der Änderung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme "Erneuerung Schmutzwasserkanal Gubener Straße, Teilabschnitt Inselstraße bis Alexanderstraße"
Enthält Anlagen
SVV/0625/2011/1  
Ö 9  
3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0630/2011/1  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2012 2. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2012
SVV/0674/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.       Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.

2.      Das Hauhaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2012 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

   
    27.02.2012 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    1

 

1.       Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.
 

Abstimmung Stadtverordnete:              5/0 -  einstimmig

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              4/1 - mehrheitlich

 

 

2.      Das Hauhaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2012 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Abstimmung Stadtverordnete:              5/0 – einstimmig

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              4/0 – einstimmig

 

   
    29.02.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage in beiden Teilen zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage in beiden Teilen zu.

Abstimmungsergebnis zum Punkt 1 der Beschlussvorlage: 8/2, mehrheitlich angenommen

Abstimmungsergebnis zum Punkt 1 der Beschlussvorlage: 8/2, mehrheitlich angenommen

Abstimmungsergebnis zum Punkt 2 der Beschlussvorlage: 8/2, mehrheitlich angenommen

   
    16.03.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.       Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.

2.      Das Hauhaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2012 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis zu Pkt

Abstimmungsergebnis zu:

1.  Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2012 mit   

      Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.

      Abstimmungsergebnis: 16/5, mit Mehrheit angenommen

 

Abstimmungsergebnis zu:

2.       Das Hauhaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2012   

      wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

     Abstimmungsergebnis: 16/6, mit Mehrheit angenommen

Ö 11  
Kassenkreditrahmen der Stadt Forst (Lausitz) ab dem Haushaltsjahr 2012
SVV/0672/2012  
Ö 12  
Abschluss neuer Konzessionsverträge Strom und Gas für das Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) ohne die Ortsteile Bohrau, Briesnig, Groß Bademeusel, Klein Bademeusel, Groß Jamno, Klein Jamno, Mulknitz und Naundorf
Enthält Anlagen
SVV/0673/2012  
Ö 13  
Information zum Umzug der Bibliothek
SVV/0675/2012  
Ö 14  
Anfragen und Mitteilungen    
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Sanierung und Erneuerung Schmutzwasserkanal gemäß Gütezeichen S 21.1, Liningverfahren, Gubener Straße -      
N 16     Gewährung eines Teilerlasses für den Straßenbaubeitrag hinsichtlich der Straßenbaumaßnahme Schwalbenstraße      
N 17     Änderung Stammkapital der Stadtwerke Forst GmbH      
N 18     Strategische Ausrichtung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 19     Anfragen und Mitteilungen