Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 44. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 44. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 08.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:10
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 18.10.2012    
Ö 5  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes des Landes Brandenburg (KAG Bbg) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0777/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt

Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kosten­ersatz­­satzung) lt. Anlage 1.

 

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    08.11.2012 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0

 

   
    12.11.2012 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließt die geänderte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatz­­satzung) lt. Anlage 1. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmung Stadtverordnete:              7/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              4/0

   
    14.11.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Vorlage gemäß Änderungsantrag zu.

Abstimmungsergebnis: 7/0, einstimmig angenommen

   
    30.11.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 20 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt

Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kosten­ersatz­­satzung) lt. Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 27/0, einstimmig lt. Änderungsantrag angenommen

Ö 6  
Information zum Stand INSEK    
Ö 7  
Information zum sachlichen Teilregionalplan "Windenergienutzung"    
Ö 8  
Information zum Verfahrensstand Windpark Bademeusel    
Ö 9  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 10  
Anfragen und Mitteilungen    
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