Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	3. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Do, 13.11.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:10
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 09.10.2014
Ö 5		Aktueller Stand zum bedeutsamen innerstädtischen Bauvorhaben "Neubau Altenpflegeheim Amtstraße"
Ö 6		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung (Schmutzwasserbeitragssatzung) - differenzierter Beitragssatz	SVV/0068/2014
Ö 7		Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klein Bademeusel" (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung), hier: Satzungsänderungsbeschluss 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0062/2014
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die modifizierte Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.A sowie der Bürger entsprechend Anlage 1.B. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte modifizierte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung „Klein Bademeusel“. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass für befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung ein Mitwirkungsverbot gilt.

	13.11.2014 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 7/0

	19.11.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	05.12.2014 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 23 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die modifizierte Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.A sowie der Bürger entsprechend Anlage 1.B. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte modifizierte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung „Klein Bademeusel“. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass für befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung ein Mitwirkungsverbot gilt. Abstimmungsergebnisse: Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken Anlage 1. A Abwägung der Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange Punkte 1 bis 10, 12, 15 und 15A: 25/0, einstimmig angenommen Punkt 11: 25/0, einstimmig angenommen Punkt 13: 25/0, einstimmig angenommen Punkt 14: 25/0, einstimmig angenommen Anlage 1. B Abwägung der Stellungnahmen der Bürger Herr Rehdo: 25/0, einstimmig angenommen Herr Köhler: 25/0, einstimmig angenommen Satzungsbeschluss 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen Bei der gesamten Abstimmung zum TOP 23 war Frau Nitschke nicht anwesend.
Ö 8		1. Beschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan Innenstadt" 2. Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB auf der Grundlage des § 3 Abs. 2 BauGB	SVV/0073/2014
Ö 9		Touristische Radwege in der Ortslage Forst (Lausitz) Information zum Verbrauch der eingestellten finanziellen Mittel	SVV/0072/2014
Ö 10		Ausschreibung Landesgartenschau 2019
Ö 11		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 12		Anfragen und Mitteilungen
N 13		Anfragen und Mitteilungen