Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 16.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:45
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 09.02.2015    
Ö 5  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2015 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0090/2015  
Ö 6  
Bestellung des Stellvertreters des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0093/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt die Bestellung des Stellvertreters des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz), Herrn Carsten Brudek ab 01.02.2015 für den Zeitraum von sechs Jahren.

 

 

   
    16.02.2015 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Bestellung des Stellvertreters des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz), Herrn Carsten Brudek ab 01.02.2015r den Zeitraum von sechs Jahren zu bestätigen.

 

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              6/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              5/0

   
    18.02.2015 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt Beschlussvorlage angenommen

   
    06.03.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt die Bestellung des Stellvertreters des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz), Herrn Carsten Brudek ab 01.02.2015 für den Zeitraum von sechs Jahren.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

Zur Übergabe der Urkunde wurde Herr Brudek nach vorn gebeten.

Herr Zuber verlas den Wortlaut der Urkunde. Danach übergaben Herr Zuber und Herr Tischer die Urkunde bzw. einen Blumenstrauß und wünschten Herrn Brudek viel Erfolg in den kommenden sechs Jahren.

Ö 7  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2015
Enthält Anlagen
SVV/0099/2015  
Ö 8  
Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise sowie Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0089/2015  
Ö 9  
Beratung und Beschlussfasung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
SVV/0104/2015  
Ö 10  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2011
Enthält Anlagen
SVV/0105/2015  
Ö 11  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 12  
Sonstiges, Anfragen    
N 13     Übernahme eines Grundstücks vom Land Brandenburg in das Eigentum der Stadt Forst (Lausitz) in der Gemarkung Klein Bademeusel      
N 14     Sonstiges, Anfragen