Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung

Bezeichnung:	6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium:	Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum:	Mo, 16.02.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 19:45
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 09.02.2015
Ö 5		Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2015 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0090/2015
Ö 6		Bestellung des Stellvertreters des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)	SVV/0093/2015
Ö 7		Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2015	SVV/0099/2015
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2015 gemäß Anlage 1.

	10.02.2015 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, die Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2015 gemäß Anlage 1 zu beschließen. Abstimmung Stadtverordnete: 5/0 Abstimmung Sachkundige Einwohner: 5/0

	16.02.2015 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2015 gemäß Anlage 1 zu beschließen. Abstimmung Stadtverordnete: 6/0 Abstimmung Sachkundige Einwohner: 5/0

	18.02.2015 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	06.03.2015 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2015 gemäß Anlage 1. Abstimmungsergebnis: 24/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 8		Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise sowie Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0089/2015
Ö 9		Beratung und Beschlussfasung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015	SVV/0104/2015
Ö 10		Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2011	SVV/0105/2015
Ö 11		Informationen und Mitteilungen der Verwaltung
Ö 12		Sonstiges, Anfragen
N 13		Übernahme eines Grundstücks vom Land Brandenburg in das Eigentum der Stadt Forst (Lausitz) in der Gemarkung Klein Bademeusel
N 14		Sonstiges, Anfragen