Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 35. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	35. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Do, 17.01.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:35
Raum:	Sitzungsraum L203
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Verpflichtung Sachkundiger Einwohner
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 15.11.2018
Ö 6		Fragestunde für die Einwohner
Ö 7		Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2019 Information des Fachbereiches Stadtentwicklung	SVV/0648/2018
Ö 8		Haushaltsplan 2019 Information über aktuelle und neue kommunale Baumaßnahmen und sonstige Aufwendungen im Fachbereich Zentrales Gebäudemanagement	SVV/0650/2019
Ö 9		Haushaltsplan 2019 Information über aktuelle und neue kommunale Baumaßnahmen im Fachbereich Bauen	SVV/0649/2018
Ö 10		Haushaltsplan 2019 Information zu den Maßnahmen des Betriebsamtes	SVV/0651/2019
Ö 11		Information zu einer durchgeführten öffentlichen Auslegung von Antragsunterlagen im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens nach den §§ 4 und 10 des Bundesimmissionsschutzgesetzes hier: Antrag auf Genehmigung von 20 Windkraftanlagen vom Typ Vestas V 150im Windpark Bahren-West am Standort Neiße Malxetal, OT Jerischke, Reg.-Nr. 40.037.00/18/1.6.2G/T12 bei der verfahrensführenden Behörde, dem Landesamt für Umwelt, Abteilung Technischer Umweltschutz 1	SVV/0652/2019
	VORLAGE
	Information: Der Ausschuss für Bau und Planung wird über die durchgeführte öffentliche Auslegung im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens nach den §§ 4 und 10 des Bundesimmissionsschutzgesetzes zum Antrag auf Genehmigung für 20 Windkraftanlagen vom Typ Vestas V 150 im Windpark Bahren-West am Standort Neiße-Malxetal, OT Jerischke, Reg.-Nr. 40.037.00/18/1.6.2G/T12 bei der verfahrensführenden Behörde, dem Landesamt für Umwelt, Abteilung Technischer Umweltschutz 1, informiert.

	17.01.2019 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 11 - zur Kenntnis genommen
	Abstimmung zur Informationsvorlage: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/1
Ö 12		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 13		Anfragen und Mitteilungen
N 14		Anfragen und Mitteilungen