Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 39. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	39. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Di, 07.05.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:30
Raum:	Sitzungsraum L203
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 04.04.2019
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Bestätigung des Sportstättenentwicklungskonzeptes für die Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0674/2019
Ö 7		Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm einschließlich der Ausschreibung der Planungsleistungen LPH 1 und 2 HOAI	SVV/0657/2019
Ö 8		Grundsatzentscheidung zu den Verwaltungsstandorten der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0669/2019
Ö 9		Stadtumbaustrategiekonzept Forst (Lausitz) 2018 - 2030 Anpassung und Aktualisierung	SVV/0565/2018/1
Ö 10		Information zum Straßennetz in der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Friedhofstraße	SVV/0683/2019
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Friedhofstraße.

	07.05.2019 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/0/0

	08.05.2019 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Friedhofstraße. Abstimmungsergebnis: 8/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 12		Bestätigung der Ausführungsplanung der Erneuerung / Verbesserung / Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Buschweg in Forst (Lausitz)	SVV/0689/2019
Ö 13		Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg, 3. Abschnitt, TA Ackerstraße, Schäferstraße, TA Schäferstraße bis Triebeler Straße mit Anschluss Sporthalle	SVV/0687/2019
Ö 14		Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg, 2. Abschnitt, 2. Bauabschnitt Friedhofstraße	SVV/0688/2019
Ö 15		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 16		Anfragen und Mitteilungen
N 17		Anfragen und Mitteilungen