Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Sport  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Sport
Gremium: Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport
Datum: Mo, 07.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:52
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Anlagen:
Präsentation

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 19.09.2022    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Abstimmung zum Sitzungskalender 2023    
Ö 7  
Qualitätsmanagement im Rahmen der Mittagsessensversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten    
Ö 8  
Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der StadtForst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0470/2022/1 (neu)  
Ö 9  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2023/2024
Enthält Anlagen
SVV/0501/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2023/2024.

 

   
    07.11.2022 - Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/1

 

Die Vorlage ist einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    16.11.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - 
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2023/2024.

 

Abstimmung zur Beschlussvorlage:

10/0/0

   
    02.12.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 20/0/0

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.

 

 

Ö 10  
Informationen zum Bundesprogramm Demokratie leben    
Ö 11  
Anfragen / Sonstiges    
N 12     Anfragen / Sonstiges      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation (1575 KB)