Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Sport  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Sport
Gremium: Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport
Datum: Mo, 07.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:52
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Anlagen:
Präsentation

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 19.09.2022    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Abstimmung zum Sitzungskalender 2023    
Ö 7  
Qualitätsmanagement im Rahmen der Mittagsessensversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten    
Ö 8  
Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der StadtForst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0470/2022/1 (neu)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Zuschuss der Eltern/Personensorgeberechtigten zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen in kommunalen Kindertagesstätten (bis zur Einschulung) in Höhe von 2,34 Euro pro Portion ab dem 01. Januar 2023 und hebt damit den Beschluss vom 06. März 2015 Drucksachennummer SVV/0089/2015 mit der Zuschussfestsetzung 1,70 Euro auf.

 

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Zuschuss der Eltern/Personensorgeberechtigten zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen in kommunalen Grundschulen in Höhe von 3,60 Euro pro Portion ab dem 01. Januar 2023 und hebt damit den Beschluss vom 06. März 2015 Drucksachennummer SVV/0089/2015 mit der Zuschussfestsetzung 2,45 Euro auf.
   
    07.11.2022 - Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport
    Ö 8 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 1/1/4

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 0/1/4

 

Die Vorlage ist nicht angenommen.

 

   
    14.11.2022 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 6 - abgelehnt
   
   
    16.11.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - 
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Zuschuss der Eltern/Personensorgeberechtigten zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen in kommunalen Kindertagesstätten (bis zur Einschulung) in Höhe von 2,34 Euro pro Portion ab dem 01. Januar 2023 und hebt damit den Beschluss vom 06. März 2015 Drucksachennummer SVV/0089/2015 mit der Zuschussfestsetzung 1,70 Euro auf.

 

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Zuschuss der Eltern/Personensorgeberechtigten zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen in kommunalen Grundschulen in Höhe von 3,60 Euro pro Portion ab dem 01. Januar 2023 und hebt damit den Beschluss vom 06. März 2015 Drucksachennummer SVV/0089/2015 mit der Zuschussfestsetzung 2,45 Euro auf.

 

Abstimmung zu dem Antrag von Herrn Dr. Jaehn:

3/5/2

 

Abstimmung zu dem Antrag von Herrn Engwicht:

1/5/4

 

Abstimmung zu dem Antrag von Frau Zimpel:

1/4/5

 

 

Abstimmung über die Vorlage:

3/4/3

Ö 9  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2023/2024
Enthält Anlagen
SVV/0501/2022  
Ö 10  
Informationen zum Bundesprogramm Demokratie leben    
Ö 11  
Anfragen / Sonstiges    
N 12     Anfragen / Sonstiges      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation (1575 KB)