Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 25. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 09.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 28.08.2023    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0623/2023  
Ö 7  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ für das Wirtschaftsjahr 2022
SVV/0622/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt aufgrund der bestätigten Prüfung des Jahresabschlusses 2022 die Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" Herrn Jens Handreck und Herrn Uwe Schmidtr das Wirtschaftsjahr 2022.

 

   
    09.10.2023 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

 

 

   
    25.10.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 9/0/0

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    10.11.2023 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 24/0/0

 

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.

Ö 8  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2023 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0626/2023  
Ö 9  
Enthält Anlagen
4. Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0627/2023  
Ö 10  
4. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0628/2023  
Ö 11  
Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0621/2023  
Ö 12  
Programm "Nachhaltige Stadtentwicklung in der EFRE-Förderperiode 2021-2027-Funktionale Stärkung Zentraler Orte (NaS)" hier: Beantragung von Fördermitteln für die Ausstellungshalle Brandenburgisches Textilmuseum
SVV/0620/2023  
Ö 13  
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N 15     Anfragen und Mitteilungen