Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 22. Sitzung des Planungsausschusses

Bezeichnung:	22. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium:	Planungsausschuss
Datum:	Mi, 27.03.2002	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:15
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung zur Beschlußfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 14.02.2002
Ö 5		Stadtumbauprogramm Forst (Lausitz) hier: Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB	SVV/0647/2002
Ö 6		Beschluss über den Beginn vorbereitender Untersuchungen nach § 141 Abs. 1 und 3 BauGB für das geplante Sanierungsgebiet "Innenstadt"	SVV/0614/2002
Ö 7		Beschluss über den Beginn vorbereitender Untersuchungen nach § 141 Abs. 1 und 3 BauGB für das geplante Sanierungsgebiet "Nordost"	SVV/0616/2002
Ö 8		Beschluss über die Erarbeitung einer städtebaulichen Rahmenplanung für das Gebiet Skurumer Straße / C.-A.-Groeschke-Straße	SVV/0617/2002
Ö 9		Beschluss zur 3. komplexen Änderung und Neuzeichnung des Flächennutzungsplanes	SVV/0644/2002
Ö 10		Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Neuansiedlung Horno"	SVV/0637/2002
Ö 11		1. Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmenG für die Ortslage Mexiko 2. Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Mexiko	SVV/0636/2002
Ö 12		1. Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB, Ortslage Eulo 2. Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Eulo	SVV/0634/2002
Ö 13		Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Domsdorf	SVV/0632/2002
	VORLAGE
	Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Erarbeitung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Domsdorf entsprechend der in der Anlage dargestellten Fläche. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

	27.03.2002 - Planungsausschuss
	Ö 13 - geändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:5/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

	16.04.2002 - Haupt- und Petitionsausschuß
	Ö 13 - geändert beschlossen
	Die Mitglieder des HPA stimmten der Vorlage einschl. der finanziellen Absicherung zu. Abstimmungsergebnis: 8/0/0, einstimmig, mit Empfehlung des PA angenommen
Ö 14		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 15		Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 16		Anfragen und Mitteilungen
N 17		Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 18		Anfragen und Mitteilungen