Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Di, 02.07.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:38
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung
Ö 2	Fototermin
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Bekanntmachungen
Ö 6	Bildung der Stimmzählerkommission
Ö 7	Wahl der Vorsitzenden / des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Ö 8	Verpflichtung der Vorsitzenden / des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Ö 9	Wahl der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Ö 10	Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Ö 11	Verpflichtung der Stadtverordneten durch die Vorsitzende / des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Ö 12	Kommunalwahl am 09.06.2024 - Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl	SVV/0005/2024
Ö 13	Beschluss über die Fortgeltung der Geschäftsordnung vom 31.01.2022 SVV/0377/2022
Ö 14	Bildung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)	SVV/0003/2024
Ö 15	Bildung von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)	SVV/0004/2024
Ö 16	Bildung von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) hier: Zugriff der Fraktionen auf die Ausschussvorsitze und namentliche Benennung der Ausschussmitglieder und sachkundige Einwohner
Ö 17	Bestätigung der Termine für das 2. Halbjahr 2024 für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse
Ö 18	Eröffnungsworte der Fraktionsvorsitzenden
Ö 19	Abberufung der stellvertretende Wahlleiterin/des stellvertretenden Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0002/2024
Ö 20	Berufung der stellvertretende Wahlleiterin/des stellvertretenden Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 15 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (Bbg KWahlG) i.V.m. § 2 Abs. 1 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung (Bbg KWahlV)	SVV/0001/2024
Ö 21	Anfragen / Sonstiges
N 22	Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Ersatzneubau der technischen Anlage zur Wasserregulierung im Abschlaggraben II im Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz)
N 23	Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung (VgV) - Planungsleistung Neubau einer 1,5-zügigen Grundschule mit Hort im Ortsteil Keune, Forst (Lausitz)