Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Di, 02.07.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:38
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Fototermin
Ö 3		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Feststellung der Tagesordnung
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Bildung der Stimmzählerkommission
Ö 7		Wahl der Vorsitzenden / des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Ö 8		Verpflichtung der Vorsitzenden / des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Ö 9		Wahl der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Ö 10		Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Ö 11		Verpflichtung der Stadtverordneten durch die Vorsitzende / des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Ö 12		Kommunalwahl am 09.06.2024 - Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl	SVV/0005/2024
Ö 13		Beschluss über die Fortgeltung der Geschäftsordnung vom 31.01.2022 SVV/0377/2022
Ö 14		Bildung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)	SVV/0003/2024
Ö 15		Bildung von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)	SVV/0004/2024
Ö 16		Bildung von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) hier: Zugriff der Fraktionen auf die Ausschussvorsitze und namentliche Benennung der Ausschussmitglieder und sachkundige Einwohner
Ö 17		Bestätigung der Termine für das 2. Halbjahr 2024 für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse
Ö 18		Eröffnungsworte der Fraktionsvorsitzenden
Ö 19		Abberufung der stellvertretende Wahlleiterin/des stellvertretenden Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0002/2024
Ö 20		Berufung der stellvertretende Wahlleiterin/des stellvertretenden Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 15 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (Bbg KWahlG) i.V.m. § 2 Abs. 1 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung (Bbg KWahlV)	SVV/0001/2024
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Berufung von Frau Silvia Ernst als stellvertretende Wahlleiterin für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz). Die Berufung von Herrn Sandro Glode als Wahlleiter gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung SVV/0656/2023 vom 08.12.2023 bleibt unberührt.

	02.07.2024 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 20 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: 29/0/0 Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.
Ö 21		Anfragen / Sonstiges
N 22		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Ersatzneubau der technischen Anlage zur Wasserregulierung im Abschlaggraben II im Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz)
N 23		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung (VgV) - Planungsleistung Neubau einer 1,5-zügigen Grundschule mit Hort im Ortsteil Keune, Forst (Lausitz)