Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Di, 02.07.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:38
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Fototermin
Ö 3		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Feststellung der Tagesordnung
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Bildung der Stimmzählerkommission
Ö 7		Wahl der Vorsitzenden / des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Ö 8		Verpflichtung der Vorsitzenden / des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Ö 9		Wahl der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Ö 10		Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Ö 11		Verpflichtung der Stadtverordneten durch die Vorsitzende / des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Ö 12		Kommunalwahl am 09.06.2024 - Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl	SVV/0005/2024
Ö 13		Beschluss über die Fortgeltung der Geschäftsordnung vom 31.01.2022 SVV/0377/2022
Ö 14		Bildung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)	SVV/0003/2024
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt: 1. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss besteht aus 10 Stadtverordneten und der hauptamtlichen Bürgermeisterin. 2. Die hauptamtliche Bürgermeisterin führt den Vorsitz des Ausschusses. 3. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss wählt eine/einen erste/ersten, zweite/zweiten Stellvertreter/in des/r Ausschussvorsitzenden. 4. Die Fraktionen benennen die Mitglieder und den jeweiligen Stellvertreter/in im Haupt- und Wirtschaftsausschuss.

	02.07.2024 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: 29/0/0 Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen. Herr Paeschke bittet die einzelnen Fraktionen, die Mitglieder und Stellvertreter für den Haupt- und Wirtschaftsausschuss zu benennen. Die AfD-Fraktion benennt: Dr. Thomas Jaehn Konstantin Horn Ingo Bochmann 1. Stellvertreter Herzberg Die AfD-Fraktion überlässt Herr Ingo Paeschke ihren vierten Sitz. Die Fraktion SPD/FDP/Grüne benennt: Christoph Menzel Hermann Kostrewa 1. Stellvertreter Philipp Wesemann 2. Stellvertreter Thorsten Schüler Die CDU-Fraktion benennt: Dr. Jens-Holger Wußmann Helge Bayer 1. Stellvertreter Hubertus Kruse 2. Stellvertreter Marcel Krautz Die Fraktion „Gemeinsam für Forst“ benennt: Thomas Engwicht 1. Stellvertreter Wolfgang Gäbler 2. Stellvertreterin Diana Sonntag Die Fraktion DIE LINKE. benennt: Heinz-Peter Bischhoff Stellvertreterin Doris Dreßler
Ö 15		Bildung von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)	SVV/0004/2024
Ö 16		Bildung von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) hier: Zugriff der Fraktionen auf die Ausschussvorsitze und namentliche Benennung der Ausschussmitglieder und sachkundige Einwohner
Ö 17		Bestätigung der Termine für das 2. Halbjahr 2024 für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse
Ö 18		Eröffnungsworte der Fraktionsvorsitzenden
Ö 19		Abberufung der stellvertretende Wahlleiterin/des stellvertretenden Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0002/2024
Ö 20		Berufung der stellvertretende Wahlleiterin/des stellvertretenden Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 15 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (Bbg KWahlG) i.V.m. § 2 Abs. 1 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung (Bbg KWahlV)	SVV/0001/2024
Ö 21		Anfragen / Sonstiges
N 22		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Ersatzneubau der technischen Anlage zur Wasserregulierung im Abschlaggraben II im Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz)
N 23		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung (VgV) - Planungsleistung Neubau einer 1,5-zügigen Grundschule mit Hort im Ortsteil Keune, Forst (Lausitz)