Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 1. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 11.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:55
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Strukturwandel    
N 4.1     Strukturwandel      
Ö 5  
Wahl des/der ersten Stellvertreters/in der Vorsitzenden des Haupt- und Wirtschaftsausschusses    
Ö 6  
Wahl des/der zweiten Stellvertreters/in der Vorsitzenden des Haupt- und Wirtschaftsausschusses    
Ö 7     Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)      
Ö 8  
Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0017/2024  
Ö 9  
Neufassung Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0016/2024  
Ö 10  
Besetzung des Aufsichtsrates der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH
SVV/0008/2024  
Ö 11  
Besetzung des Aufsichtsrates der Lausitz Klinik Forst GmbH (LKF)
SVV/0010/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt folgende Besetzung des Aufsichtsrates der Lausitz Klinik Forst GmbH:

 

1 Sitz: hauptamtliche Bürgermeisterin/bzw. von ihr dauerhaft Betrauter

2 Sitze: Vertreter der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung mit nachfolgender

 Sitzverteilung (entsprechend § 97 Absätze 1 und 2 in Verbindung mit § 41

 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf):

 

1 Sitz AfD

1 Sitz SPD/FDP/Grüne

   
    11.09.2024 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - 
   
   
    27.09.2024 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 28/0/0

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

Ö 12  
Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Forst GmbH
SVV/0011/2024  
Ö 13  
Besetzung des Stiftungsbeirates der Stiftung Horno
Enthält Anlagen
SVV/0012/2024  
Ö 14  
Aktuelle Stellungnahme der Fraktionen zum bestätigten Raumprogramm GS Keune einschließlich Hort (SVV/0548/2023)    
Ö 15  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 16  
Anfragen / Sonstiges    
N 17     Anfragen / Sonstiges