Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 1. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 11.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:55
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Strukturwandel    
N 4.1     Strukturwandel      
Ö 5  
Wahl des/der ersten Stellvertreters/in der Vorsitzenden des Haupt- und Wirtschaftsausschusses    
Ö 6  
Wahl des/der zweiten Stellvertreters/in der Vorsitzenden des Haupt- und Wirtschaftsausschusses    
Ö 7     Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)      
Ö 8  
Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0017/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses sind.

 

Die Anlage 2- Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung- gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.

 

 

   
    11.09.2024 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   
   
    27.09.2024 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis des Änderungsantrags: 13/13/2

 

Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis: 28/0/0

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

Ö 9  
Neufassung Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0016/2024  
Ö 10  
Besetzung des Aufsichtsrates der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH
SVV/0008/2024  
Ö 11  
Besetzung des Aufsichtsrates der Lausitz Klinik Forst GmbH (LKF)
SVV/0010/2024  
Ö 12  
Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Forst GmbH
SVV/0011/2024  
Ö 13  
Besetzung des Stiftungsbeirates der Stiftung Horno
Enthält Anlagen
SVV/0012/2024  
Ö 14  
Aktuelle Stellungnahme der Fraktionen zum bestätigten Raumprogramm GS Keune einschließlich Hort (SVV/0548/2023)    
Ö 15  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 16  
Anfragen / Sonstiges    
N 17     Anfragen / Sonstiges