Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 33. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Do, 30.08.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschriften der Ausschußsitzung vom 07.06.2007 und 19.06.2007    
Ö 5  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) in der kommunalen Arbeitsgemeinschaft "Klinger See"
Enthält Anlagen
SVV/0945/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt:

 

1.      Die Stadt Forst (Lausitz) gründet gemeinsam mit anderen Gemeinden die kommunale Arbeitsgemeinschaft “Klinger See”.

 

2.      Die Stadt Forst (Lausitz) wird stimmberechtigtes Mitglied der kommunalen Arbeitsgemeinschaft.

 

3.      Die Stadt Forst (Lausitz) stimmt der in der Anlage beigefügten Vereinbarung über die kommunale Arbeitsgemeinschaft “Klinger See” zu.

 

4.      Die Repräsentation der Mitgliedschaft (Teilnehmer) erfolgt durch den Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz). Die Übertragung der Aufgabe kann an einen Vertreter erfolgen.

 

5.      Der Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz) wird mit der Durchführung der Beschlüsse beauftragt.

 

   
    30.08.2007 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    05.09.2007 - Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    21.09.2007 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt:

 

1.      Die Stadt Forst (Lausitz) gründet gemeinsam mit anderen Gemeinden die kommunale Arbeitsgemeinschaft “Klinger See”.

 

2.      Die Stadt Forst (Lausitz) wird stimmberechtigtes Mitglied der kommunalen Arbeitsgemeinschaft.

 

3.      Die Stadt Forst (Lausitz) stimmt der in der Anlage beigefügten Vereinbarung über die kommunale Arbeitsgemeinschaft “Klinger See” zu.

 

4.      Die Repräsentation der Mitgliedschaft (Teilnehmer) erfolgt durch den Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz). Die Übertragung der Aufgabe kann an einen Vertreter erfolgen.

 

5.      Der Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz) wird mit der Durchführung der Beschlüsse beauftragt.

 

 

Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Anliegerstraßenbau in Forst (Lausitz) mit Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
SVV/0970/2007  
Ö 6.1  
Barrierefreies Bauen von öffentlichen Anlagen und Einrichtungen in der Stadt Forst (Lausitz) Vorlage: SVV/0963/2007    
Ö 7  
Anfragen und Mitteilungen    
N 8     Abstimmung zur Tagesordnung nicht öffentlicher Teil      
N 9     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Schmutzwasserkanalbau TA Muskauer Straße/TA Skurumer Straße      
N 10     Bestätigung einer Eilentscheidung hier: Nachtrag Straßenbau und Niederschlagswasserableitung Kastanienstraße      
N 11     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Gestaltung Freifläche Fruchtstraße      
N 12     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Frankfurter Straße, von Kleine Frankfurter Straße bis Virchowstraße      
N 13     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Stahlbetonarbeiten Regieturm Radrennbahn Forst (Lausitz)      
N 14     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Stahlbeton/Stahlbauarbeiten Tribünenüberdachung Radrennbahn Forst (Lausitz)      
N 15     Anfragen und Mitteilungen