Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 13.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Verpflichtung der Sachkundigen Einwohner    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3.1  
Wahl eines Stellvertreters    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 5  
Lärmminderungsplan der Stadt Forst (Lausitz) hier: Selbstbindungsbeschluss
SVV/0014/2008  
Ö 6  
Lärmaktionsplan der Stadt Forst (Lausitz) hier: Selbstbindungsbeschluss
SVV/0015/2008  
Ö 7  
Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes "Am Haag" (Neuverfahren)
SVV/0013/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, den Entwurf des Bebauungsplanes “Am Haag” gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Das Plangebiet ist begrenzt:

 

¨       Im Westen: durch die westliche Straßenseite der Amtstraße/Kleine Amtstraße;

¨       Im Norden: durch die nördliche Grenze des Flurstückes 379/12, Flur 18, ausgehend von der Amtstraße in deren südöstlicher Verlängerung bis zum Flurstück 379/10, Flur 18, überwiegend durch die nördliche Grenze des Flurstückes 379/10, Flur 18, sowie die nördlichen Grenzen der Flurstücke 595, 598, Flur 18, durch die nördliche Grenze der Flurstücke 233, 227, 248, 236 und 249, Flur 17;

¨       Im Osten: durch die westliche Seite des Mühlgrabens;

¨       Im Süden: durch den Mühlgraben.

 

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mit­wirkungshandlung haben.

   
    13.11.2008 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

   
    19.11.2008 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Ddie Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Ddie Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    05.12.2008 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, den Entwurf des Bebauungsplanes “Am Haag” gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Das Plangebiet ist begrenzt:

 

¨       Im Westen: durch die westliche Straßenseite der Amtstraße/Kleine Amtstraße;

¨       Im Norden: durch die nördliche Grenze des Flurstückes 379/12, Flur 18, ausgehend von der Amtstraße in deren südöstlicher Verlängerung bis zum Flurstück 379/10, Flur 18, überwiegend durch die nördliche Grenze des Flurstückes 379/10, Flur 18, sowie die nördlichen Grenzen der Flurstücke 595, 598, Flur 18, durch die nördliche Grenze der Flurstücke 233, 227, 248, 236 und 249, Flur 17;

¨       Im Osten: durch die westliche Seite des Mühlgrabens;

¨       Im Süden: durch den Mühlgraben.

 

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mit­wirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Bestätigung der Entwurfsplanung "Aufwertung der Eingangssituation zum Stadtpark Mitte" an der Frankfurter Straße
SVV/0011/2008  
Ö 9  
Bestätigung der Entwurfsplanung zum Straßenbau Euloer Straße, 2. BA, von Waldstraße bis Anbindung August-Bebel-Straße
SVV/0012/2008  
Ö 10  
Geminderte Geschwindigkeit - VZ 274.1-50 StVO - Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 45 (1b) StVO
SVV/0016/2008  
Ö 11  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 12  
Anfragen und Mitteilungen    
N 13     Abstimmung zur Tagesordnung nicht öffentlicher Teil      
N 14     Vorstellung eines beantragten Bauvorhabens      
N 15     Anfragen und Mitteilungen