Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 7. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 04.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 19.05.2009    
Ö 5  
Information zu den Trinkwasserschutzzonen    
Ö 6  
Beschluss zur Offenlegung des Entwurfes des Flächennutzungsplanes im Rahmen des komplexen Änderungsverfahrens des FNP (3. Änderungsverfahren)
Enthält Anlagen
 SVV/0045/2008  
Ö 7  
Beschluss zur Kostenspaltung für die Erschließungsbeitragserhebung der Verkehrsanlage Ernst-Heilmann-Straße
SVV/0127/2009  
Ö 8  
Diskussion zur Änderung der Straßenbaubeitragssatzung unter Berücksichtigung der Rechtssprechung und Vorbereitung der Beschlussvorlage    
Ö 9  
Fortschreibung Straßenausbauprogramm für die Jahre 2009 - 2013
Enthält Anlagen
 SVV/0137/2009  
Ö 10  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Schillerstraße und Lessingstraße
SVV/0125/2009  
Ö 11  
Entwurfsplanung Straßenbau Robert-Koch-Straße, von Ziegelstraße bis Zufahrt Robert-Koch-Straße 92 b - 94
SVV/0128/2009  
Ö 11.1  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße"
SVV/0136/2009  
Ö 11.2  
Bestätigung der Entwurfsplanung zur Erneuerung der Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Albertstraße, Teilabschnitt Berliner Straße bis Bahnhofstraße
SVV/0142/2009  
Ö 12  
Anfragen und Mitteilungen    
N 13     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 14     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Neubau Radweg Heimatpark Weißagk - Bohrau      
N 15     Anfragen und Mitteilungen