Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 29. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales

Bezeichnung:	29. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
Gremium:	Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum:	Mo, 19.08.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:25
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 05.06.2013
Ö 5		Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)	SVV/0823/2013 (neu)
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz) vom 01.01.2009 gemäß Anlagen.

	19.08.2013 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales beschließt die Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz) vom 01.01.2009 gemäß Anlagen. Abstimmung Stadtverordnete: 5/0 Abstimmung Sachkundige Einwohner: 3/0

	26.08.2013 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließt die Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz) vom 01.01.2009 gemäß Anlagen. Abstimmung Stadtverordnete: 7/0 Abstimmung Sachkundige Einwohner: 4/0

	28.08.2013 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

	13.09.2013 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz) vom 01.01.2009 gemäß Anlagen. Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 6		Zuschuss der Eltern / Personensorgeberechtigten zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen in kommunalen Kindertagesstätten	SVV/0850/2013
Ö 7		Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege	SVV/0851/2013
Ö 8		Vergabe von Zuweisungen an soziale Einrichtungen sowie an Seniorenbegegnungsstätten in der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2013	SVV/0853/2013
Ö 9		Gewährung von Zuschüssen an eingetragene gemeinnützige Sportvereine und Interessengemeinschaften der Stadt Forst (Lausitz) für das Jahr 2013 auf Grundlage der "Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz)" vom 06.07.1999 (wird nachgereicht)	SVV/0860/2013
Ö 10		Vergabe von Fördermitteln an gemeinnützige Vereine aus der Stadt Forst (Lausitz) für das Jahr 2013 auf Grundlage der "Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Fördermitteln an gemeinnützige Kulturvereine" vom 01.01.2004 (wird nachgereicht)	SVV/0861/2013
Ö 11		Informationen zum neuen Schuljahr
Ö 12		Informationen zur Deutschen Rosenschau
Ö 13		Sonstiges
Ö 14		Anfragen
N 15		2. Nachtrag zur Vereinbarung über die Betreibung des Archivs verschwundener Orte (AvO) in Forst (Lausitz) OT Horno
N 16		Beratung über das weitere Verfahren zum Mietzuschuss entsprechend eines Antrages der Begegnungsstätte unBehindert leben e. V.
N 17		Sonstiges
N 18		Anfragen