Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 22.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Verabschiedung ehemaliger Fachbereichsleiter der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 5  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 06.12.2013    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Kommunalwahlen am 25.05.2014 Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 15 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (Bbg KWahlG) i.V.m. § 2 Abs. 1 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung (Bbg KWahlV)
SVV/0923/2014  
Ö 12  
Kommunalwahl am 25.05.2014 Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz) in Wahlkreise
SVV/0912/2013  
Ö 13  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2014
Enthält Anlagen
SVV/0922/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2014 gemäß Anlage 1.

   
    13.01.2014 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließt die Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2014 gemäß Anlage 1.

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              5/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              4/0

   
    15.01.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 5/1, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    20.01.2014 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 5 - geändert beschlossen
   
   
    22.01.2014 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2014 gemäß Anlage 1.

 

Abstimmungsergebnis: 16/1, mit Mehrheit, gemäß Antrag der SPD Fraktion angenommen

Ö 14  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0921/2014  
Ö 15  
Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0913/2013  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Kommunalabgabenangelegenheit      
N 18     Gesellschafterangelegenheit der FWG mbH      
N 19     Information zum Wirtschaftsplan 2014 für die Deutsche Rosenschau UG      
N 20     Anfragen