Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 39. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 39. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 15.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 20.11.2013 und vom 06.12.2013    
Ö 5  
Kommunalwahl am 25.05.2014 Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz) in Wahlkreise
SVV/0912/2013  
Ö 6  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2014
Enthält Anlagen
SVV/0922/2014  
Ö 7  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Wendenstraße
Enthält Anlagen
SVV/0907/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung zum Straßenbau Wendenstraße.

   
    09.01.2014 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0

   
    15.01.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung zum Straßenbau Wendenstraße.

 

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Hohensalzaer Straße
Enthält Anlagen
SVV/0908/2013  
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Querweg
Enthält Anlagen
SVV/0909/2013  
Ö 10  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz)nüber die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0921/2014  
Ö 11  
Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0913/2013  
Ö 12  
Anfragen    
N 13     Verkauf einer Konversionsfläche im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Domsdorfer Kirchweg      
N 14     Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 1 BauGB für das Grundstück Gemarkung Forst, Flur 42, Flurstück 166      
N 15     Information zum Wirtschaftsplan 2014 für die Deutsche Rosenschau UG      
N 16     Gesellschafterangelegenheit der FWG mbH      
N 17     Anfragen