Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 19. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 19.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:30
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 17.11.2016    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Gemeinsames Bauvorhaben K 7109 Domsdorfer Straße, Muskauer Straße und Skurumer Straße des Landkreises Spree-Neiße und der Stadt Forst (Lausitz) hier: Information zur Vorplanung des 1. Bauabschnittes für das Straßenbauvorhaben Kreisstraße K 7109 Domsdorfer Straße (zwischen Domsdorfer Kirchweg und Herderstraße) und Muskauer Straße (zwischen Herderstraße und Skurumer Straße)
Enthält Anlagen
SVV/0386/2017  
Ö 7  
Betrauungsakt Verein Euroregion Spree-Neiße-Bober e.V.
Enthält Anlagen
SVV/0385/2017  
Ö 8  
Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "Neuansiedlung Horno, 2. Änderung" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0381/2016  
Ö 9  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) hier: Minderung von Stellflächen
SVV/0380/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 5 der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) die Minderung der erforderlichen 15 Stellplätze auf 3 Stellplätze.

   
    19.01.2017 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    06.02.2017 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 5 der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) die Minderung der erforderlichen 15 Stellplätze auf 3 Stellplätze zu beschließen.

 

Abstimmung Stadtverordnete:6/0/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:5/0/0

   
    15.02.2017 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 5 der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) die Minderung der erforderlichen 15 Stellplätze auf 3 Stellplätze.

 

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 10  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen    
N 12     Anfragen und Mitteilungen