Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 25. Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuß
Datum: Mo, 28.01.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:35 - 21:10
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung im öffentlichen Teil    
Ö 4  
Beantwortung der Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5  
1. Änderungssatzung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0606/2002  
Ö 6  
Wirtschaftsplan 2002 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0613/2002  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" Anlage 2-6) für das Jahr 2002.

Die Zusammenstellung nach § 15 Abs. 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    28.01.2002 - Finanzausschuß
    Ö 6 - abgelehnt
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/3/1, die Vorlage wurde abgelehnt

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 0/4/3

   
    30.01.2002 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

   
    01.03.2002 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" (Anlage 2-6) für das Jahr 2002.

Die Zusammenstellung nach § 15 Abs. 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 17/1/11, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

Ö 7  
Beratung über den Entwurf des Vermögenshaushaltes und das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2002    
Ö 7.1  
Nachberatung des Verwaltungshaushalt    
Ö 8  
Anfragen, Sonstiges    
N 9     Abstimmung zur Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil      
N 10     Verkauf von Grundstücken im EGIP Forst - Süd, Teilgebiet 5 A, Gemarkung Forst, Flur 37, Flurstücke 278, 282 und 301      
N 11     Ermächtigung der Verwaltung zum Kauf von Verkehrsflächen      
N 12     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 18, Flurstücke 46, 47 und 51      
N 13     Anfragen