Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 37. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe  

 
 
Bezeichnung: 37. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe
Gremium: Ausschuss für Bauen und Vergabe
Datum: Do, 09.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände zu den Niederschriften vom 12.01.2023 und vom 09.02.2023    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Muskauer Straße 1. Bauabschnitt, zwischen Skurumer Straße und Bahnübergang
Enthält Anlagen
SVV/0541/2023  
Ö 7  
Errichtung von drei Trinkwassersäulen (Wasserspender)
SVV/0537/2023  
Ö 8  
Neubau des Dorfgemeinschaftshauses in Klein Bademeusel
SVV/0538/2023  
Ö 9  
Entwicklung des Naturschutzgebietes „Euloer Bruch“ einschließlich der Mulknitzer Teichlandschaft
SVV/0539/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt:

 

  1. Die nach dem letzten Sturmereignis in 2021/22 zerstörte Wanderschutzhütte, die

ngerbank“, die Wanderwegbeschilderung, die Lehrpfadtafeln und weiteres, instand zu setzen bzw. wiederzuerrichten.

 

  1. Ein Konzept zu erarbeiten, bei dem das NSG „Euloer Bruch“ einschl. der Mulknitzer

Teichlandschaft weiter entwickelt, der Erholungswert gesteigert und eine Nutzung im

Rahmen der Schulbildung ermöglicht werden kann. Der Bau einer befestigten

Radwegeverbindung zwischen Mulknitz und Klein Jamno ist hierbei ebenfalls zu prüfen bzw. in die Planung einzubeziehen.

 

  1. Zur Realisierung der Punkte 1 und 2 (so nicht im Haushalt verfügbar) sind Fördermittel des Bundes und/oder des Landes Brandenburg zu akquirieren. Notwendige Eigenanteile der Stadt sind in den entsprechenden Haushaltsjahren einzuplanen. Bei unterschiedlichen Zuständigkeiten (LK SPN oder andere) sind entsprechende Abstimmungen vorzunehmen.
   
    09.03.2023 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   
   
    23.03.2023 - Ausschuss für Planung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   
   
    24.04.2023 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 10 - abgelehnt
   
   
    26.04.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 20 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt:

 

  1. Die nach dem letzten Sturmereignis in 2021/22 zerstörte Wanderschutzhütte, die

ngerbank“, die Wanderwegbeschilderung, die Lehrpfadtafeln und weiteres, instand zu setzen bzw. wiederzuerrichten.

 

  1. Ein Konzept zu erarbeiten, bei dem das NSG „Euloer Bruch“ einschl. der Mulknitzer

Teichlandschaft weiter entwickelt, der Erholungswert gesteigert und eine Nutzung im

Rahmen der Schulbildung ermöglicht werden kann. Der Bau einer befestigten

Radwegeverbindung zwischen Mulknitz und Klein Jamno ist hierbei ebenfalls zu prüfen bzw. in die Planung einzubeziehen.

 

  1. Zur Realisierung der Punkte 1 und 2 (so nicht im Haushalt verfügbar) sind Fördermittel des Bundes und/oder des Landes Brandenburg zu akquirieren. Notwendige Eigenanteile der Stadt sind in den entsprechenden Haushaltsjahren einzuplanen. Bei unterschiedlichen Zuständigkeiten (LK SPN oder andere) sind entsprechende Abstimmungen vorzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage: 2/4/4

   
    12.05.2023 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - zurückgezogen
   
Ö 10  
Anfragen und Mitteilungen    
N 11     Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - Schmutzwasserableitung Forst (Lausitz) EG PW Sandweg 4. Abschnitt - TA Dünenweg (Anlage 1)      
N 12     Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - Brandenburgisches Textilmuseum, LOS 20 Gleisanlagen (Anlage 2)      
N 13     Anfragen und Mitteilungen