Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 10. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 06.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 09.03.2005    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Bereich "An der Gubener Straße" (Verfasser : Herr Olheide)
SVV/0389/2005  
Ö 8  
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "An der Gubener Straße" (Verfasser : Herr Olheide)
SVV/0390/2005  
Ö 9  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz) (Verfasser : Frau Schmidt)
Enthält Anlagen
SVV/0391/2005  
Ö 10  
Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Frommelt)
Enthält Anlagen
SVV/0392/2005  
Ö 10.1  
Bereitstellung eines Grundschulstandortes zum Betrieb der Evangelischen Grundschule Forst (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
Enthält Anlagen
SVV/0398/2005  
Ö 11  
Anfragen    
N 12     Vergabe nach beschränkter Ausschreibung VOL (Verfasser : Herr Höer)      
N 13     Vertretung der Stadt Forst (Lausitz) und der Städtischen Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) in den Rechtsstreiten mit der K & R Baugesellschaft mbH (Verfasser : Herr Przychodzki)      
N 14     Gebühr für die Entsorgung von Sickerwasser der AGNS-Deponie (Verfasser : Herr Przychodzki)      
N 15     Entschädigungszahlung für Kauf- und Pachtflächen in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung (Verfasser : Frau Heymel)      
N 16     Änderung des Gesellschaftervertrages der Krankenhaus Forst GmbH (Verfasser : Herr hans)      
N 17     Erfahrungsbericht zum Anteilsverkauf      
N 18     Anfragen