Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 20. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 14.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 19. Sitzung am 12.04.2006 und zur Niederschrift über die telefonische Abstimmung vom 16.05.2006    
Ö 6  
Kenntnisnahme der Termine für die SVV und der Ausschüsse für das II. Halbjahr 2006    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7.1  
Persönliche Erklärung von Herrn Hans    
Ö 8  
Entgelt für die Wartung von biologischen Kleinkläranlagen
SVV/0697/2006  
Ö 9  
Übertragung der städtischen Schulanlage Pestalozziplatz 7 auf den Landkreis Spree-Neiße
SVV/0686/2006  
Ö 10  
Beschluss zur 1. Änderung zum Bebauungsplan "Zum Gartenweg" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0659/2006  
Ö 11  
Stadtumbau Forst (Lausitz) hier: Stadtumbauvertrag nach § 171 c BauGB in Verbindung mit § 11 BauGB (Rahmenvertrag zur Umgestaltung des Zielgebietes Marktplatz)
Enthält Anlagen
SVV/0660/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt den Stadtumbauvertrag nach § 171 c BauGB in Verbindung mit § 11 BauGB (Rahmenvertrag zur Umgestaltung des Ziel­gebietes Marktplatz) zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Forster Wohnungsgenos­senschaft e.G. lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    11.05.2006 - Planungsausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

 

Abstimmung über den Änderungsantrag der FDP-Fraktion:

Abstimmung über den Änderungsantrag der FDP-Fraktion:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

 

Abstimmung über die geänderte Vorlage:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    14.06.2006 - Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Herr Averdiek meldete Befangenheit an

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    30.06.2006 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt den Stadtumbauvertrag nach § 171 c BauGB in Verbindung mit § 11 BauGB (Rahmenvertrag zur Umgestaltung des Ziel­gebietes Marktplatz) zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Forster Wohnungsgenos­senschaft e.G. lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 12  
Beschluss zum Bebauungsplan "Innenstadt" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0661/2006  
Ö 13  
Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB hier: Klarstellungssatzung "Alsenstraße/Hainenweg"
Enthält Anlagen
SVV/0684/2006  
Ö 14  
Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB hier: Gebiet "An der Gubener Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0690/2006  
Ö 15  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) (Erschließungsbeitragssatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0691/2006  
Ö 16  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Verein "GartenLand Brandenburg"
SVV/0685/2006  
Ö 17  
Vereinbarung zur Zusammenarbeit der Städte Zagan, Zary, Weißwasser/O.L. und Forst (Lausitz)
SVV/0702/2006  
Ö 18  
Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2006 und Höchstbetrag der Kassenkredite
SVV/0694/2006  
Ö 19  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV.Quartal 2005
SVV/0688/2006  
Ö 20  
Überplanmäßige Ausgaben nach § 81 Gemeindeordnung (GO) und § 4 (3) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 für Gerichts- und Rechtsberatungskosten
SVV/0693/2006  
Ö 21  
Anfragen    
N 22     Zuschlagserteilung zur ausgeschriebenen Telekommunikationsanlage mit CTI-Lösung einschließlich Blindenvermittlungsplatz      
N 23     Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung zur Vergabe der Klärschlammentsorgung      
N 24     Grundpfandrechtsbestellung      
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