Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 11. Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	11. Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 16.09.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 16:18
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Ehrung eines Lebensretters
Ö 6		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 13.06.2005
Ö 7		Bekanntmachungen
Ö 8		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 9		Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 11		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 12		Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0505/2005
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz). Die Anlage 1 - Abgrenzung des Stadtgebietes der Stadt Forst (Lausitz) Anlage 2 - Abdruck des Stadtwappens der Stadt Forst (Lausitz) und Anlage 3 - Abdruck des Dienstsiegels der Stadt Forst (Lausitz) sind Bestandteil des Beschlusses.

	31.08.2005 - Hauptausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0/1, mehrheitlich, lt Abstimmungsergebnis: 9/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

	16.09.2005 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz). Die Anlage 1 - Abgrenzung des Stadtgebietes der Stadt Forst (Lausitz) Anlage 2 - Abdruck des Stadtwappens der Stadt Forst (Lausitz) und Anlage 3 - Abdruck des Dienstsiegels der Stadt Forst (Lausitz) sind Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 20/0/3, mehrheitlich, lt Abstimmungsergebnis: 20/0/3, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen (Herr Lindner war bei der Abstimmung nicht zugegen).
Ö 13		Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses (Verfasser : Herr Krahl)	SVV/0491/2005
Ö 14		Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" (Verfasser : Herr Krahl)	SVV/0492/2005
Ö 15		Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2005 (Verfasser : Herr Krahl)	SVV/0493/2005
Ö 16		Umbenennung von Straßen (Verfasser : Herr Frommelt)	SVV/0475/2005
Ö 17		Benennung einer Straße (Verfasser : Herr Frommelt)	SVV/0477/2005
Ö 18		Benennung einer Straße (Verfasser : Herr Frommelt)	SVV/0509/2005
Ö 19		Genehmigung einer Eilentscheidung für eine überplanmäßige Ausgabe nach § 81 GO und § 4 (3) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 für das Freibad Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Dr. Kaiser Verfasser 2: Frau Balzer)	SVV/0480/2005
Ö 20		Stellungnahme zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Spree-Neiße über die überörtliche Prüfung der Stadtverwaltung Forst (Lausitz) hier: Nr. 1 bis 6.2 des Berichtes (Verfasser : Herr Hans)	SVV/0502/2005
Ö 21		Straßenbaumaßnahme Gubener Straße (Verfasser : Herr Ingo Paeschke)	SVV/0508/2005
Ö 22		Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II.Quartal 2005 (Verfasser : Frau Hess)	SVV/0485/2005
Ö 23		Anfragen
N 24		Befristete Bestellung zur Technischen Prüferin beim Rechnungsprüfungsamt der Stadt Forst (Lausitz) für die Dauer der Elternzeit der Stelleninhaberin (Verfasser : Frau Görs)
N 25		Stellungnahme zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Spree-Neiße über die überörtliche Prüfung der Stadtverwaltung Forst (Lausitz) hier: Bautechnische Prüfung und Ergänzung (Verfasser : Herr Hans)
N 26		Geschäftsführervertrag der Stadtwerke Forst (Verfasser : Herr Ingo Paeschke)
N 27		Anfragen