Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 11. Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 11. Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 16.09.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:18
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Ehrung eines Lebensretters    
Ö 6  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 13.06.2005    
Ö 7  
Bekanntmachungen    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0505/2005  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses (Verfasser : Herr Krahl)
SVV/0491/2005  
Ö 14  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" (Verfasser : Herr Krahl)
SVV/0492/2005  
Ö 15  
Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2005 (Verfasser : Herr Krahl)
SVV/0493/2005  
Ö 16  
Umbenennung von Straßen (Verfasser : Herr Frommelt)
SVV/0475/2005  
Ö 17  
Benennung einer Straße (Verfasser : Herr Frommelt)
SVV/0477/2005  
Ö 18  
Benennung einer Straße (Verfasser : Herr Frommelt)
SVV/0509/2005  
Ö 19  
Genehmigung einer Eilentscheidung für eine überplanmäßige Ausgabe nach § 81 GO und § 4 (3) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 für das Freibad Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Dr. Kaiser Verfasser 2: Frau Balzer)
SVV/0480/2005  
Ö 20  
Stellungnahme zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Spree-Neiße über die überörtliche Prüfung der Stadtverwaltung Forst (Lausitz) hier: Nr. 1 bis 6.2 des Berichtes (Verfasser : Herr Hans)
Enthält Anlagen
SVV/0502/2005  
Ö 21  
Straßenbaumaßnahme Gubener Straße (Verfasser : Herr Ingo Paeschke)
SVV/0508/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Ausbau der Gubener Straße  wird solange ausgesetzt, bis die zu zahlenden Straßenausbaubeiträge auf ein zumutbares Maß abgesenkt werden.

 

   
    16.09.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 21 - zurückgezogen
    Herr Paeschke erklärte, dass seine Fraktion die Beschlussvorlage zurückzieht

Herr Paeschke erklärte, dass seine Fraktion die Beschlussvorlage zurückzieht.

In einem Gespräch zwischen den Fraktionsvorsitzenden und der Verwaltung bzw. im Sonderbauausschuss wurde zum Thema ausführlich diskutiert.

Herr Goldschmidt bemerkte abschließend, dass der Verfahrensweg in beiden Sitzungen ausführlich besprochen wurde. Die geschätzten Beitragssätze bezüglich der Erschließung- und Straßenausbaukosten für die Baumaßnahme Gubener Straße im Vergleich zu allen bisher ermittelten Beitragssätzen vergleichbarer Straßenausbaumaßnahmen im durchschnittlichen Bereich, tendenziell unterhalb dieser bisher ermittelten Sätzen liegen, so dass es für die Anlieger in der Gubener Straße keine besonderen Härtefälle gibt, ausgenommen einiger Einzelfälle.

 

Ö 22  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II.Quartal 2005 (Verfasser : Frau Hess)
Enthält Anlagen
SVV/0485/2005  
Ö 23  
Anfragen    
N 24     Befristete Bestellung zur Technischen Prüferin beim Rechnungsprüfungsamt der Stadt Forst (Lausitz) für die Dauer der Elternzeit der Stelleninhaberin (Verfasser : Frau Görs)      
N 25     Stellungnahme zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Spree-Neiße über die überörtliche Prüfung der Stadtverwaltung Forst (Lausitz) hier: Bautechnische Prüfung und Ergänzung (Verfasser : Herr Hans)      
N 26     Geschäftsführervertrag der Stadtwerke Forst (Verfasser : Herr Ingo Paeschke)      
N 27     Anfragen