Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 22. Sitzung des Planungsausschusses

Bezeichnung:	22. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium:	Planungsausschuss
Datum:	Do, 01.03.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:45
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung zur Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 25.01.2007
Ö 5		Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Domsdorf, im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB 1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0861/2007
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Domsdorf. Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil dieses Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

	01.03.2007 - Planungsausschuss
	Ö 5 - zurückgestellt
	keine Abstimmung keine Abstimmung

	29.03.2007 - Planungsausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/0/0

	18.04.2007 - Hauptausschuss
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 7/0/0, einstimmig, lt Abstimmungsergebnis: 7/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	27.04.2007 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 21 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1. 2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Domsdorf. Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil dieses Beschlusses. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnis zum Abstimmungsergebnis zum Pkt. 1: Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken zu den Pkt. 1 – 10: 26/0/0, einstimmig angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2: Satzungsbeschluss 26/0/0, einstimmig angenommen
Ö 6		Beschluss zum Bebauungsplan "Querweg" im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB 1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0863/2007
Ö 7		Beschluss zum Bebauungsplan "IGG Forst-Süd, TG 3.4" in der Fassung der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0864/2007
Ö 8		Beschluss zum Bebauungsplan "Grenzübergang zur Republik Polen am Grenzstein 360" in der Fassung der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0865/2007
Ö 9		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 10		Anfragen und Mitteilungen
N 11		Anfragen und Mitteilungen

Tagesordnung - 22. Sitzung des Planungsausschusses

Abstimmungsergebnis zum

Abstimmungsergebnis zum