Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 35. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 35. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 29.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 17.04.2013    
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0834/2013  
Ö 6  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebs "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2012
SVV/0835/2013  
Ö 7  
Vorauswahl zur Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2013 für den Eigenbetrieb “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
 SVV/0836/2013  
Ö 8  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg, 2. Abschnitt, 4. BA
Enthält Anlagen
 SVV/0830/2013  
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Baumaßnahme "Erneuerung Schmutzwasserpumpwerk Edelweißweg, Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
 SVV/0833/2013  
Ö 10  
Grundsatzbeschluss zur Bebauung der Südseite des Marktplatzes (Südrandbebauung)
SVV/0841/2013  
Ö 11  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2012
SVV/0840/2013  
Ö 12  
Anfragen    
N 13     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/B - Schmutzwasserkanalbau Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg, 2. Abschnitt, 1. BA (Forstweg) in Forst (Lausitz)      
N 14     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41, Teilfläche aus Flurstück 904      
N 15     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000,00 Euro      
N 16     Strategische Ausrichtung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 17     Anfragen