Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 35. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 35. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 29.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 17.04.2013    
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0834/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“

vom 31.12.2012 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 34.607.166,11 Euro festgestellt. Der Jahresverlust von 39.073,13 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen.

   
    27.05.2013 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“

vom 31.12.2012 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 34.607.166,11 Euro festgestellt. Der Jahresverlust von 39.073,13 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

Abstimmung Stadtverordnete:              3/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              2/0

   
    29.05.2013 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    19.06.2013 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“

vom 31.12.2012 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 34.607.166,11 Euro festgestellt. Der Jahresverlust von 39.073,13 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

Abstimmungsergebnis: 17/2, mit Mehrheit, angenommen

Ö 6  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebs "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2012
SVV/0835/2013  
Ö 7  
Vorauswahl zur Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2013 für den Eigenbetrieb “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0836/2013  
Ö 8  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg, 2. Abschnitt, 4. BA
Enthält Anlagen
SVV/0830/2013  
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Baumaßnahme "Erneuerung Schmutzwasserpumpwerk Edelweißweg, Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0833/2013  
Ö 10  
Grundsatzbeschluss zur Bebauung der Südseite des Marktplatzes (Südrandbebauung)
SVV/0841/2013  
Ö 11  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2012
SVV/0840/2013  
Ö 12  
Anfragen    
N 13     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/B - Schmutzwasserkanalbau Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg, 2. Abschnitt, 1. BA (Forstweg) in Forst (Lausitz)      
N 14     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41, Teilfläche aus Flurstück 904      
N 15     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000,00 Euro      
N 16     Strategische Ausrichtung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 17     Anfragen