Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 35. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 35. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 29.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 17.04.2013    
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0834/2013  
Ö 6  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebs "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2012
SVV/0835/2013  
Ö 7  
Vorauswahl zur Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2013 für den Eigenbetrieb “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0836/2013  
Ö 8  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg, 2. Abschnitt, 4. BA
Enthält Anlagen
SVV/0830/2013  
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Baumaßnahme "Erneuerung Schmutzwasserpumpwerk Edelweißweg, Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0833/2013  
Ö 10  
Grundsatzbeschluss zur Bebauung der Südseite des Marktplatzes (Südrandbebauung)
SVV/0841/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz) wird ermächtigt, das Konzept der Errichtung einer multifunktionalen Ausstellungshalle an der Südseite des Marktplatzes weiter zu konkretisieren. Er wird weiterhin beauftragt, Finanzierungsmöglichkeiten zu erschließen.

   
    29.05.2013 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage mit der Ergänzung zu.

Abstimmungsergebnis: 6/1, mehrheitlich, mit Ergänzung des Beschlussvorschlages angenommen

Ö 11  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2012
SVV/0840/2013  
Ö 12  
Anfragen    
N 13     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/B - Schmutzwasserkanalbau Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg, 2. Abschnitt, 1. BA (Forstweg) in Forst (Lausitz)      
N 14     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41, Teilfläche aus Flurstück 904      
N 15     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000,00 Euro      
N 16     Strategische Ausrichtung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 17     Anfragen