Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 40. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	40. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 19.02.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:40
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 15.01.2014
Ö 5		Strategische Ausrichtung der Krankenhaus Forst GmbH, hier Entscheidung über die Auswahl eines strategischen Partners für die Krankenhaus Forst GmbH und Veräußerung von Geschäftsanteilen der Krankenhaus Forst GmbH an die Klinikum Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH sowie Abschluss und Vornahme weiterer damit im Zusammenhang stehender Verträge und Maßnahmen	SVV/0932/2014
Ö 5.1		Feststellung der Entbehrlichkeit von Geschäftsanteilen an der Krankenhaus Forst GmbH	SVV/0938/2014
Ö 6		Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2014 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2014	SVV/0929/2014
Ö 7		Neufestlegung der künftigen Verwaltungsstandorte	SVV/0935/2014
Ö 8		Gebietsänderungsvertrag zwischen der Gemeinde Groß Schacksdorf-Simmersdorf und der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0934/2014
Ö 9		1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)	SVV/0928/2014
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung) gemäß Anlage 1.

	17.02.2014 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung) gemäß Anlage 1. Abstimmung Stadtverordnete: 1/0 Abstimmung Sachkundige Einwohner: 1/0

	19.02.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 4/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	07.03.2014 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung) gemäß Anlage 1. Abstimmungsergebnis: 14/7, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 10		Festsetzung des Jubiläumswochenendes zur 750-Jahr-Feier der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0930/2014
Ö 11		Neuwahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle Forst (Lausitz)	SVV/0933/2014
Ö 12		Anfragen
N 13		Verkauf eines Grundstücks im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", TG 5A
N 14		Verkauf eines Grundstücks in Groß Bademeusel, Groß Bademeuseler Straße
N 15		Verkauf eines Grundstücks in Bohrau, Hauptstraße
N 16		Grundstückstausch in Forst (Lausitz), Cottbuser Straße/ Ziegelstraße
N 16.1		Mitwirkung bei der Bestellung einer Grundschuld
N 17		Anfragen