Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung

Bezeichnung:	14. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium:	Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum:	Mo, 22.02.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:20
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Fragestunde für die Einwohner
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 09.02.2016
Ö 6		Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0252/2016
Ö 7		Beratung Stellenplan 2016
Ö 8		Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016	SVV/0263/2016
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

	22.02.2016 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Folgende Beschlussempfehlungen werden ausgesprochen: Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Abstimmung zu Punkt 1: Stadtverordnete 4/2/0 Sachkundige Einwohner 5/0/2 Abstimmung zu Punkt 2: Stadtverordnete 4/0/2 Sachkundige Einwohner 4/0/3

	24.02.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 6/0/2, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 9		Anpassung des Kassenkreditrahmens	SVV/0272/2016
Ö 10		Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0265/2016
Ö 11		Informationen und Mitteilungen der Verwaltung
Ö 12		Anfragen, Sonstiges
N 13		Verkauf eines Grundstücks der Gemarkung Briesnig, Flur 2
N 14		Ankauf eines Grundstücks der Gemarkung Groß Jamno, Flur2
N 15		Anfragen, Sonstiges