Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 14.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 12.11.2015    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Information zu einer grenzüberschreitenden Beteiligung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für das Vorhaben "Braunkohlentagebau in Gubin"
Enthält Anlagen
SVV/0241/2015  
Ö 7  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Feldstraße / Kleine Feldstraße
Enthält Anlagen
SVV/0240/2015  
Ö 8  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Lindners Weg
Enthält Anlagen
SVV/0243/2016  
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Friesenstraße
Enthält Anlagen
SVV/0244/2016  
Ö 10  
Feststellung der Ortsüblichkeit der Bienenhaltung
SVV/0242/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) stellt zur Sicherung der Blüten­bestäubung der Kultur- und Nutzpflanzen sowie für die Erhaltung der Artenvielfalt im ökologischen System der Natur für die auf dem Gemeindegebiet der Stadt Forst (Lausitz) tätigen Imker die Zulässigkeit und Ortsüblichkeit der Bienenhaltung fest.

 

Die Imker sind verpflichtet, alle gesetzlichen Bestimmungen und Verordnungen, die die Rechtsverhältnisse der Bienenhaltung regeln, gewissenhaft zu befolgen.

   
    14.01.2016 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 7/0/0

 

   
    24.02.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    04.03.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) stellt zur Sicherung der Blüten­bestäubung der Kultur- und Nutzpflanzen sowie für die Erhaltung der Artenvielfalt im ökologischen System der Natur für die auf dem Gemeindegebiet der Stadt Forst (Lausitz) tätigen Imker die Zulässigkeit und Ortsüblichkeit der Bienenhaltung fest.

 

Die Imker sind verpflichtet, alle gesetzlichen Bestimmungen und Verordnungen, die die Rechtsverhältnisse der Bienenhaltung regeln, gewissenhaft zu befolgen.

 

Abstimmungsergebnis: 28/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 11  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 12  
Anfragen und Mitteilungen    
N 13     Anfragen und Mitteilungen