Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	12. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Do, 14.01.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:15
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 12.11.2015
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Information zu einer grenzüberschreitenden Beteiligung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für das Vorhaben "Braunkohlentagebau in Gubin"	SVV/0241/2015
Ö 7		Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Feldstraße / Kleine Feldstraße	SVV/0240/2015
Ö 8		Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Lindners Weg	SVV/0243/2016
Ö 9		Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Friesenstraße	SVV/0244/2016
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Friesenstraße.

	14.01.2016 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 7/0/0

	24.02.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Friesenstraße. Abstimmungsergebnis: 7/0/2, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 10		Feststellung der Ortsüblichkeit der Bienenhaltung	SVV/0242/2016
Ö 11		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 12		Anfragen und Mitteilungen
N 13		Anfragen und Mitteilungen