Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 18. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 17.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 13.10.2016    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Erarbeitung von Eckpunkten einer neuen städtebaulichen Gesamtplanung    
Ö 7  
Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der "Schwarzen Jule"
Enthält Anlagen
SVV/0370/2016  
Ö 8  
Weiterentwicklung des Schulstandortes Grundschule Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle
SVV/0371/2016  
Ö 9  
Information zum Stand der Projektentwicklung Park 7    
Ö 10  
Selbstbindungsbeschluss zur 2. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Forst (Lausitz) in der Fassung August 2016
Enthält Anlagen
SVV/0364/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt das fortgeschriebene Einzelhandelskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) in der Fassung August 2016 gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB (Anlage liegt bereits vor).

 

Die Anlage, das Einzelhandelskonzept der Stadt Forst (Lausitz) in der Fassung August 2016, ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    17.11.2016 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/2

   
    23.11.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 7/2/1, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt das fortgeschriebene Einzelhandelskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) in der Fassung August 2016 gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB (Anlage liegt bereits vor).

 

Die Anlage, das Einzelhandelskonzept der Stadt Forst (Lausitz) in der Fassung August 2016, ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 16/4/5, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 11  
Information über die geplante Neufassung der Sondernutzungssatzung und der Sondernutzungsgebührenordnung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0372/2016  
Ö 12  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 13  
Anfragen und Mitteilungen    
N 14     Anfragen und Mitteilungen