Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 18.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:38
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu den Niederschriften vom 21.02.2018 und 21.03.2018    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2014
Enthält Anlagen
SVV/0544/2018  
Ö 7  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
SVV/0545/2018  
Ö 8  
Beschluss zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "8. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)" (Entwicklungsgebot im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung "Reiterhof")
Enthält Anlagen
SVV/0543/2018  
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Reiterhof"
Enthält Anlagen
SVV/0539/2018  
Ö 10  
Gemeinsames Bauvorhaben Kreisstraße K 7109 Skurumer Straße des Landkreises Spree-Neiße und der Stadt Forst (Lausitz) Bestätigung der Ausführungsplanung des 2. Bauabschnittes für das Straßenbauvorhaben Kreisstraße K 7109 Skurumer Straße, zwischen Muskauer Straße und Umgehungsstraße B 112
Enthält Anlagen
SVV/0551/2018  
Ö 11  
Beschluss zur Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2a Wohnungsbauerleichterungsgesetz der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau mit der Bezeichnung "Klarstellungssatzung Bohrau" a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0535/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2a Wohnungsbau­erleichterungsgesetz der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau in der Fassung vom September 1998, in Kraft getreten am 05.03.1999.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt

a)      die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Tger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

b)      die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau mit der Bezeichnung Klarstellungssatzung Bohrau mit dem Fassungsdatum 05.01.2018.

 

   
    12.04.2018 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    18.04.2018 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    04.05.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2a Wohnungsbau­erleichterungsgesetz der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau in der Fassung vom September 1998, in Kraft getreten am 05.03.1999.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt

a)      die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

b)      die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau mit der Bezeichnung „Klarstellungssatzung Bohrau“ mit dem Fassungsdatum 05.01.2018.

 

 

1.Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt

a)die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen   

       Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

 

Abstimmungsergebnis zu den Punkten 1 bis 10 und 12 bis 15, 25/0/1, einstimmig angenommen

 

Abstimmungsergebnis zum Pkt. 11, 25/0/1, einstimmig angenommen

 

b)die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau mit der Bezeichnung „Klarstellungssatzung Bohrau“ mit dem Fassungsdatum 05.01.2018.

 

Abstimmungsergebnis zum Satzungsbeschluss: 25/0/1, einstimmig angenommen

Ö 12  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Parkstraße zwischen Gubener Straße und Heinrich-Werner-Straße
Enthält Anlagen
SVV/0517/2018  
Ö 13  
Bestätigung der Ausführungsplanung Neubau Versickerungsbecken Skurumer Straße
Enthält Anlagen
SVV/0552/2018  
Ö 14  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2018 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0542/2018  
Ö 15  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) für die rechtlich unselbständige Heiner-Schuster-Stiftung
Enthält Anlagen
SVV/0546/2018  
Ö 16  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0548/2018  
Ö 17  
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den Allgemeinen Vertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters ab dem 07.02.2018 bis zum Amtsantritt des (neuen) Bürgermeisters/ der (neuen) Bürgermeisterin
SVV/0553/2018  
Ö 18  
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den 2. Stellvertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Forst (Lausitz) ab dem 07.02.2018 bis zum Amtsantritt des (neuen) Bürgermeisters/ der (neuen) Bürgermeisterin
SVV/0554/2018  
Ö 19  
Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht
Enthält Anlagen
SVV/0555/2018  
Ö 20  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
SVV/0547/2018  
Ö 21  
Anfragen    
N 22     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Einzugsgebiet PW Dornbuschweg, 2. Abschnitt, Erneuerung Schmutzwasserkanal Teilabschnitt Triebeler Straße (zwischen Fichtestraße und Luisenweg) in Forst (Lausitz)      
N 23     Grundstücksverkauf, Gemarkung Klein Bademeusel, Flur 2, Teilfläche      
N 24     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 34, Teilfläche      
N 25     Anfragen